Frage an Oswin Veith von Bernd M. bezüglich Verkehr
Wird es mit der CDU in der nächsten Legislaturperiode eine Autobahnmaut für PKW geben und wie sieht Ihr Konzept zur dringend notwendigen Sanierung der Straßen (z.B. Brücken und aktuell Hitzeschäden auf Autobahnen) aus?
Weitere Fragen an Oswin Veith
(...) Leider kann ich Ihnen bezüglich Ihrer Anfrage keine Auskunft geben und kann nur raten, dass sich das Unternehmen selbst mit der KfW oder mit der Förderberatung des Bundes (https://www.foerderinfo.bund.de/elektromobilitaet) in Verbindung setzt. (...)
(...) der Deutsche Bundestag hat das Masernschutzgesetz beschlossen. Damit werden Personen, die in Gemeinschaftseinrichtungen wie Kitas, Schulen, Gesundheitseinrichtungen oder Asylbewerberheimen betreut werden oder arbeiten, dazu verpflichtet, einen Nachweis über ausreichenden Impfschutz oder eine bestehende Immunität zu erbringen. (...)
(...) Für mich sind die Zusagen auschlaggebend, die wir im Rahmen des Kyoto Protokolls und des Pariser Klimaschutzabkommens gegeben haben. Das CO2-Reduktionsziel, zu dem wir uns selbst verpflichtet haben, werden wir im Jahr 2020 nicht erreichen. (...)
(...) Dabei setzten wir auf objektive ärztliche Beratung der Eltern, um ihnen Ängste zu nehmen und über Impfungen aufzuklären. Um dafür zu sorgen, dass die Impfberatungspflicht keine leere Worthülse ist, droht Eltern, die sich der Beratung verweigern, nach geltendem Recht des InfektionsschutzgInfektionsschutzgesetzes ein Bußgeld von bis zu 2.500/strong> Dabei steht bei uns nicht die Strafe im Mittelpunkt, sondern die so wichtige Aufklärung der Eltern. (...)