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Frage von Elka B. •

Frage an Oskar Lafontaine von Elka B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Lafontaine,
ich habe mir auf YouTube Ihre Neujahrsansprache angehört. Interessant fand ich Ihren Hinweis auf das falsche Steuersystem der Bundesregierung - dem ich in vollem Umfang zustimme - am Beispiel der Pendlerpauschale. Hier machen Sie den Vorschlag KM -Geld für jeden Bürger zu geben, sodaß auch Vorteile für diejenigen zugute kommen kann, die es am notwendigsten brauchen.

Gemeint sind hier sicherlich die Hartz IV Empfänger. Aber welches KM-Geld soll Ihnen zuerkannt werden?

Über eine Antwort würde ich mich freuen.

Mit solidarischen Grüßen
Elka Bauer

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort von
BSW

Sehr geehrter Frau Bauer,

in der Bundesrepublik gibt es Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die so wenig Geld verdienen, dass sie nicht Einkommensteuerpflichtig sind. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit mehreren Kindern zahlen unter Umständen auch keine Einkommensteuer, selbst wenn sie durchschnittlich verdienen. Sie profitieren dann nicht von der Pendlerpauschale, selbst wenn sie täglich viele Kilometer zur Arbeitsstelle fahren müssen.

Die Bezieherinnen und Bezieher von ALG-I und Hartz-IV haben häufig auch berufliche Verpflichtungen (Ein-Euro-Job, Weiterbildungen, Praktikas, Vorstellungsgespräche etc.) bei denen sehr oft die Fahrtkosten nicht erstattet werden. Auch hier ist es nicht einzusehen, dass diese Bevölkerungsgruppe schlechter gestellt wird als fest angestellte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.

Freundliche Grüße,

Thomas Lutze
Mitarbeiter Oskar Lafontaine