Portrait von Oskar Lafontaine
Oskar Lafontaine
BSW
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Oskar Lafontaine zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Helmut S. •

Frage an Oskar Lafontaine von Helmut S. bezüglich Finanzen

Die Linken fragen auf ihrer Homepage nach den „schlimmeren Folgen“ einer Nichtrettung? Die Frage hat Ihnen und Ihrer Partei wohl noch kein Mitglied der Groko konkret beantworten können oder wollen? Rettet man jetzt massenhaft Banken vor dem Ruin, um zu verhindern, dass dem Volk klar wird, was tatsächlich ursächlich für die weltweite Misere ist?
Ist nicht die Schuldenpolitik westlicher Belohnungsdemokraten – wozu ich auch Sie, Herr Lafontaine, zähle - mit Schuld an der Finanzkrise? Inwiefern tragen die Kosten für die weltweite Demokratisierung durch Soldaten dazu bei? Was ist bei uns bisher passiert? Mit dem sogenannten "Investment -Modernisierungsgesetz" hat die Regierung Schröder 2004 - unter tatkräftiger Mitwirkung der CDU und FDP – dafür gesorgt, dass die Anlagen in hochriskante Geschäfte anschwollen und künftig nicht mehr zu kontrollieren waren. Leitzinssätze von nur noch 2% waren die Rettung. So konnte man weiterhin Zinsen und Altschulden mittels neuer Kredite bedienen bzw. abbauen (umschulden), ohne deswegen im Haushalt einen Neuverschuldungsaufwand ( Zins plus Tilgung) ausweisen zu müssen, welcher gegen die Verfassung verstoßen hätte.
Politiker, egal welcher Partei, die in den Landesbanken und der KfW an höchsten Stellen das Sagen haben, hatten in der Folge nie etwas dagegen einzuwenden, dass auch diese in höchst riskante Anlageformen, wie beispielsweise US-Subprime Hypothekengeschäfte investierten. Das Spekulationsspiel funktionierte und die Landesbanken steuerten die dadurch erwirtschafteten Milliardenbeträge zur Finanzierung der Belohnungen des Staates bei. 1504 Milliarden Euro Schulden hat der unser Staat. Weitere 400 Milliarden sollen jetzt zur Rettung der Banken hinzukommen.

Frage 1 : „ Wer sind die Hauptschuldner der HRE?"
Frage 2: „Ist deutsches Politversagen mit Schuld an der aktuellen Finanzkrise ?"
Frage 3: „ Welche Folgen lösen die zusätzlich aufzubringenden 400 Milliarden aus Ihrer Sicht aus?“

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort von
BSW

Sehr geehrter Herr Schmidt,

die erste Frage müssen Sie bitte an die HRE stellen.

Frage 2: Ja, sowohl die Regierung Schröder als auch die Regierung Merkel haben den Finanzmarkt dereguliert.
Frage 3: Das Rettungspaket soll das internationale Bankgeschäft wieder in gang bringen.

Freundliche Grüße,

Katja Cönen
Mitarbeiterin Oskar Lafontaine