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Oskar Lafontaine
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Frage von Silke Dr. R. •

Frage an Oskar Lafontaine von Silke Dr. R. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Lafontaine,

Mitglieder der Linkspartei fordern einen Untersuchungsausschuss zu den Skandalen um die KfW-Bank. Als Mitglied des Verwaltungsrates können Sie ja bereits jetzt der Öffentlichkeit Rede und Antwort stehen und zumindest Ihre eigene Rolle aufklären.

Wie beurteilen Sie Ihre persönliche Verantwortung für die Verschwendung von Milliarden Steuergeldern?
Welche persönliche Verantwortung schreiben Sie sich für die Organisationsdefizite und Fehlentscheidungen zu, die zu den hohen Verlusten der KfW geführt haben?

Zu Recht wird gefordert, die Zahl der Aufsichtsratsmandate pro Person zu begrenzen, da ein Einzelner gar nicht in der Lage ist, auf einer unbegrenzten Zahl von Posten seriös zu arbeiten. Wie konnten Sie Ihre vielen Tätigkeiten in Bundestagsfraktion, Partei und Saarland-Wahlkampf mit einer wirksamen und verantwortungsbewussten Kontrolltätigkeit im Verwaltungsrat der KfW vereinbaren?

Gibt es Dokumente, die beweisen, dass Sie im Verwatungsrat grundsätzliche Kritik an Währungsgeschäften der KfW mit Investmentbanken wie Lehmans geübt haben, die nicht der Kernaufgabe der Mittelstandsförderung oder Investitionsförderung im Bereich Energiesanierung etc. entsprechen?

Wie bewerten Sie die Beobachtung, dass in Deutschland in letzter Zeit vor allem Banken in öffentlicher Hand in erhebliche Schwierigkeiten geraten sind und durch dilettantische Misswirtschaft aufgefallen sind?

In interessierter Erwartung auf eine Antwort mit freundlichen Grüßen

Dr. Silke Reinecke

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Antwort von
BSW

Sehr geehrte Frau Dr. Reinecke,

Es geht nicht um die KfW, sondern um die Privatbank IKB.

Oskar Lafontaine hat im Verwaltungsrat der KfW als einziger dagegen gestimmt und darauf verwiesen, dass es überhaupt nicht absehbar ist, welchen Umfang der ganze Vorgang hat.

Freundliche Grüße,

Thomas Lutze
Mitarbeiter Oskar Lafontaine