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Oskar Lafontaine
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Frage von Dominik O. •

Frage an Oskar Lafontaine von Dominik O. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Wie können wir ALG-II-Empfänger Dinge verhindern, wie z.B. die neusten Ideen des Wissenschaftlichen Beirats des Bundesfinanzministerium, einen ALG-II Quasi dazu zwingen zu wollen, irgendwelche Beschäftigungen bei Leiharbeitsfirmen bzw. im öffentlichen Sektor anzunehmen, um seine Arbeitsbereitschaft zu zeigen?
Nebenbei wird noch erwähnt, dass das ganze dann zu weiterer Senkung des Lohnniveaus führt, und das fehlende Einkommen dann durch staatliche Leistungen aufgestockt werden soll?
Wie kann es sein, dass die Finanz-Staatssekretärin Frau Kressl von der SPD - von der heute noch von Kurt Beck als einzige Partei die den sozialdemokratischen Werten entspricht - dies als interessante Denkanstöße beurteilt, welche vom Finanzministerium genau studiert würden?

Armes Deutschland.

Mit freundlichen Grüßen
D.Ohnezeit - ein Linke-Wähler

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Antwort von
BSW

Sehr geehrter Herr Ohnezeit,

grundsätzlich ist es richtig, dass Arbeitslose auch zumutbare Arbeiten annehmen, wenn sie staatliche oder Versicherungsleistungen annehmen. Was allerdings derzeit unter „zumutbar“ verstanden wird ist teilweise abenteuerlich. Nach Auffassung der LINKEN sollten sich die Zumutbarkeitskriterien wie vor HARTZ-IV wieder an der jeweiligen Ausbildung des Arbeitslosen orientieren. Kontraproduktiv ist es auch, wenn durch sog. Ein-Euro-Jobs reguläre Arbeiten verrichtet werden und dadurch möglicherweise reguläre öffentliche Beschäftigungsverhältnisse oder Aufträge an kleine und Mittlere Unternehmen eingespart werden.

Freundliche Grüße,

Thomas Lutze
Mitarbeiter Oskar Lafontaine