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Oskar Lafontaine
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Frage von Volker E. •

Frage an Oskar Lafontaine von Volker E. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Lafontaine,

Sie kritisieren immer wieder die Deregulierung des Arbeitsmarkt mithilfe von Zeit-/Leiharbeit, befristeter Beschäftigung und geringfügiger Beschäftigungsverhältnisse (Mini-Jobs etc.), die häufig als "prekäre Arbeit" zusammengefasst werden.

Wie stehen Sie zu der Aussage, dass sich durch die "Deregulierung" und das Fördern-/Fordern-Prinzip von Hartz IV die sogenannte Beschäftigungsschwelle von 2,5 bis 3 Prozent deutlich abgesenkt hat? Der seit 2005 andauernde Aufschwung scheint ja schon sehr "beschäftigungsintensiv" zu sein, um es in der Sprache der Wirtschaftswissenschaften auszudrücken. Immerhin gehen die Arbeitslosenzahlen sogar noch bei verlangsamtem Wirtschaftswachstum weiter, wie sich an den neuesten Zahlen der BA zeigt. Sehen Sie einen Zusammenhang zwischen Reformpolitik und Arbeitslosigkeitsabbau? In Frankreich, das in den letzten Jahren bei fehlender Reformpolitik ein viel höheres Wachstum erreichen konnte, ist die Arbeitslosigkeit mittlerweile höher als in Deutschland.

Gruß Volker Eishold, Bonn

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Antwort von
BSW

Sehr geehrter Herr Eisold,

eine aktuelle Studie des DGB (Institut für Makroökonomie) zeigt, dass die von Ihnen angesprochenen Reformen Beschäftigungsbremsen sind und nichts zur Verbesserung der Situation am Arbeitsmarkt beigetragen haben. Sie sind verantwortlich, dass die neuen Arbeitsplätze schlechter gestellt sind (Leiharbeit, 1-Euro-Minijobs, Niedriglohnsektor mit befristeten Arbeitsvertägen).

Freundliche Grüße,

Thomas Lutze
Bürgerbüro Oskar Lafontaine