Frage an Oskar Lafontaine von Erik M. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrte Frau Ferner,

im Rahmen der neuen, nationalen Offensive von Nicolas Sarkozy muss man immer öfters feststellen, dass klare politische Linien nicht erkennbar sind, außer der einen: Frankreich muss wieder eine Großmacht in der Welt werden. Einerseits Konzeptlosigkeit, andererseits der geäußerte Wunsch endlich „wieder stolz, Franzose zu sein“. Dieses Zitat war eines der Leitmotive der Wahlkampagne für Sarkozy während des Wahlkampfes, seine Taktik, national aufzutreten, um Stimmen der extremen Rechten zu gewinnen, wurde nie bestritten.

Was mehr und mehr in dieser populistischen Politik der neuen französischen Regierung auffällt, ist der Konfrontationskurs gegen Europa im Allgemeinen und vor allem gegen Deutschland im Besonderen: Atomdeal, Frau Sarkozy als Rettung der Bulgarinnen, Stromdeal in Frankreich und die Neuorientierung im Konzern AREVA. Seit langem wissen wir, auf der anderen Seite des Rheins „outre rhin“, dass Frankreich seine Interessen immer bis zum äußersten und vor allem unter Einsatz aller Mittel, vor allem der politischen, vertreten hat und dabei selten Freundschaften oder Allianzen respektiert hat. Dies gilt im Besonderen für den Wirtschaftsbereich, in dem Frankreich nach außen eine aggressive Politik und eine äußerst protektionistische Politik nach Innen umsetzt.

• Wie wird die deutsche Politik diesem französischen Konfrontationskurs begegnen?
• Welches sind die Alternativen zu einem deutsch-französischen Motor, der allem Anschein nach nicht mehr Rund läuft? Welche anderen europäischen Partner sehen Sie als Ersatz für Frankreich?
• Mit welchen Mitteln werden Sie den offen oder versteckt kommunizierten deutschen Ressentiments begegnen? Offen kommuniziert vor allem vor dem Hintergrund der polnischen Politik, subversiv kommuniziert im Rahmen des nationalen Aufbruchs in Frankreich?

Ich werde diese Frage auch gerne anderen Abgeordneten aus anderen Fraktionen stellen und danke Ihnen für Ihre Antwort.

Mit freundlichen Grüßen aus Saarbrücken
Erik Müller