Frage an Oskar Lafontaine von Benno S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Lafontaine,
sie waren in Kuba, haben den Sozialismus gelobt und die Solidarität der Linken zum kubanischen System. Ihren Kritikern haben Sie entgegen geworfen, das Thema Menschenrechte werde "instrumentalisiert". (siehe SpiegelOnline "Lafontaine lobt politische Entwicklung Kubas" vom 31. August 2007, http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,503183,00.html )
Könnten Sie das bitte genauer erklären. Was wird instrumentalisiert wenn man auf die unleugbaren Verhaftungen von noch dazu gewaltlosen Regimekritikern hinweist? Ist das nicht das grundsätzliche Wesen des friedlichen Zusammenlebens, dass man jemanden nicht einsperrt, der Kritik an einem übt? Würden sie in Deutschland, wenn Sie an die Macht kämen, genauso verfahren?
mit besten Grüßen
Benno Scholle
Sehr geehrter Herr Scholle,
gestatten Sie, die Instrumentalisierung an einem anderen Beispiel deutlich zu machen. Als in Peking die Olympischen Spiele eröffnet wurden, fehlte unsere Staatsführung medienwirksam mit dem Verweis auf die Menschenrechte. Als vier Wochen später die Paralympics eröffnet wurden, war Bundespräsident Köhler im Pekinger Stadion. Hat sich in dieser Zeit etwas an der innenpolitischen Situation verändert? Sicher nicht.
Freundliche Grüße,
Thomas Lutze
Mitarbeiter Oskar Lafontaine
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