Frage an Oskar Lafontaine von Andreas K. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Lafontaine
Ich halte die Forderung nach dem Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan für Falsch wenn ich sehe das nur durch den Einsatz der Nato Einheiten nun endlich Frauen Wählen gehen können und Kinder in die Schule gehen können und nicht Soldaten seien müssen in Afghanistan.
Sicherlich alleine durch Soldaten wird man die Lage in Afghanistan nicht in den Griff bekommen, nur würde man Soldaten abziehen, könnten Aufbauhelfer nicht mehr wirklich das Land aufbauen da dann ganz schnell die Taliban wieder an der Macht wären und die Leute von Bin laden auch schnell wieder Oberhand dort hätten.
Auch frag ich mich wo bleiben Vorschläge von durchführbaren Alternativen von ihrer Partei?
Keiner ihrer Vorschläge würde wirklich was bringen oder durchführbar seien ohne die Unterstützung der Bundeswehr.
Glauben sie wirklich Bin Laden würde sich durch Worte ändern?
Glauben sie ernsthaft das man mit Terroristen verhandeln sollte und sich somit erpressbar machen und gleichzeitig den Menschen in Afghanistan zu sagen, macht euer Ding alleine denn wir lassen euch nun wiedermal im Stich?
Mit freundlichen Grüßen
Andreas Koch
Sehr geehrter Herr Koch,
Der Bundestag hat beschlossen, wie Terror definiert ist, nämlich als die rechtswidrige Anwendung von Gewalt zur Durchsetzung politischer Ziele. Diese Definition hat Gesetzeskraft, deshalb müssen sich ihr alle politischen Akteure in ihrem Handeln stellen. Niemand kann bestreiten, dass die amerikanischen und britischen Streitkräfte bei ihrem völkerrechtswidrigen Krieg im Irak rechtswidrig Gewalt anwenden, so dass sich die politisch Verantwortlichen Bush und Blair dem Vorwurf des Terrorismus stellen müssen.
Auch in Afghanistan werden zahlreiche unschuldige Zivilisten im sogenannten Krieg gegen den Terrorismus ermordet. Dabei wird die Genfer Konvention in keiner Weise beachtet. Das militärische Vorgehen im Rahmen der Operation Enduring Freedom ist damit völkerrechtswidrig und entspricht der vom Bundestag beschlossenen Terrorismus-Definition. Deutschland muss deshalb die Beteiligung an dieser Mission durch das KSK, auch die mittelbare durch die Übermittlung von Geländefotos durch die Tornado-Kampf- und Aufklärungsflugzeuge sofort beenden, weil es sich sonst indirekt am Terror beteiligt. Es ist aber eine erbärmliche Verdrehung meiner Worte, wenn die Abgeordneten, die sich hinter den Soldaten verstecken, mir unterstellen, ich hätte die im Rahmen der ISAF-Mission in Afghanistan eingesetzten Soldaten als Terroristen bezeichnet.
Problematisch ist, dass ISAF- und OEF-Mission kaum noch zu trennen sind und damit der ursprüngliche Charakter des ISAF-Mandats in sein Gegenteil verkehrt worden ist. Deshalb lehnt DIE LINKE. den ISAF-Einsatz als politisch falsch ab. Spätestens mit der Tornado-Entsendung hat Deutschland das Schwergewicht seines Engagements in Afghanistan vom Wiederaufbau und Stabilisierung hin zum militärischen Kampf verändert.
Gerade weil die militärischen Aktivitäten in Afghanistan praktisch alle ihre Ziele verfehlt haben, sind sie gescheitert. Deshalb muss jetzt in Deutschland wie in Kanada oder Frankreich über einen Ausstieg debattiert werden. DIE LINKE. fordert den Abzug der deutschen Truppen aus Afghanistan. Terror kann mit Krieg nicht bekämpft werden.
Es ist natürlich zu begrüßen, wenn die Bundeswehr humanitäre Hilfe leistet und sich am Aufbau von Schulen, Krankenhäusern, medizinischer Versorgung etc. beteiligt. Aber der Krieg ist und bleibt. völkerrechtswidrig.
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