Frage an Oskar Lafontaine von Nikolai M. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Lafontaine,
Herr Johannes Schmidt hat Ihnen am 24.08.2005 eine Frage zur Beteiligung Deuschlands am Kosovo-Krieg gestellt, die Sie am 30.08.2005 beantwortet haben und in Ihrer Antwort der rot-grünen Bundesregierung unter anderem einen militaristischen Kurs in der Außenpolitik vorwarfen.
Tatsächlich haben aber Sie 1998 dem Bundeswehreinsatz im Kosovo zugestimmt! Sie haben sowohl dem Antrag der Bundesregierung "Deutsche Beteiligung an der NATO Luftüberwachungsoperation über dem Kososvo" vom 04.11.1998 (Bundestagsdrucksache 14/16) als damaliges Mitglied der Bundesregierung zugestimmt und später als Bundestagsabgeodneter auch der Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschuss zu dem Antrag der Bundesregierung vom 13.11.1998 (Bundestagsdrucksache 14/32) .
Gerade wo Sie ständig allen anderen mangelde Ehrlichkeit vorwerfen, finde ich es schon sehr beachtlich, dass Sie sich offenbar "nicht mehr erinnern" können (oder wollen!), was für weitreichende Entscheidungen sie seinerzeit als Bundestagsabgeodneter mitgetragen haben.
Bitte äußern Sie sich dazu!
Sehr geehrte Herr Miron,
ich habe nach dem Regierungswechsel 1998 einige Monate der Bundesregierung angehört. Während dieser Zeit kam es in mehreren Politikbereichen zu Meinungsverschiedenheiten im Kabinett. Meine Auffassung von Politik war es, im Gremium kontrovers zu debattieren und danach gemeinsam einen Mehrheitsbeschluss zu tragen, auch wenn ich persönlich eine andere Auffassung hatte. Als sich für mich abzeichnete, dass dieser Weg in eine Sackgasse führt, habe ich die Konsequenz gezogen und bin von allen Ämtern und Mandaten zurückgetreten.
Mit freundlichen Grüßen,
Oskar Lafontaine
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