Portrait von Oskar Lafontaine
Oskar Lafontaine
BSW
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Oskar Lafontaine zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Thomas M. •

Frage an Oskar Lafontaine von Thomas M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Lafontaine,

sie selbst sind in den vergangenen Wochen sowohl zu den Landtagswahlen im Saarland angetreten, wo Sie im Wahlergebnis einen Parlamentssitz innehaben, wie auch zu den Bundestagswahlen, bei denen Sie ebenso einen Parlamentssitz errungen haben.

Sind diese beiden Abgeordnetenmandate grundsätzlich miteinander vereinbar? Insoweit Art und Umfang der Tätigkeit es für den Außenstehenden vermuten lassen, scheint das nicht der Fall zu sein.

Haben oder werden Sie den Verzicht auf das Bundestagsmandat in den kommenden Tagen erklären? Wer rückt an Ihrer Stelle dann nach?

Inwieweit setzen Sie sich mit dem Vorwurf der Wählertäuschung auseinander, wenn sie sich als jeweiliger Spitzenkandidat innerhalb weniger Tage für zwei miteinander nicht vereinbare Funktionen aufstellen lassen? Hätten Sie nicht die Annahme des Mandates in Saarbrücken verweigern sollen oder öffentlich vor dem 27. September 2009 bekannt geben sollen, dass sie auf Grund des saarländischen Ergebnisses nicht mehr für den Bundestag zur Verfügung stehen?

Im Land Brandenburg wurden bei den letzten Kommunalwahlen 2008 mehrere hauptamtliche Bürgermeister verschiedener Parteien für die Kreistagswahl ins Rennen geschickt, obwohl sie bei Mandatsgewinn und -annahme ihren Bürgermeisterstuhl hätten räumen müssen. (Was im Ergebnis keiner getan hat, jedoch dem Wähler unbekannte Nachrücker von den Stimmen profitierten.)

Ist ein derartiges Verhalten von höheren Parteimitgliedern (egal ob auf Regional- oder Bundesebene) nicht unheimlich demokratiefeindlich? Schließlich wird der Wähler verarscht (und lässt sich verarschen) und Wahlergebnis und Volkswillen klaffen empfindlich auseinander.

Mit freundlichen Grüßen

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort ausstehend von Oskar Lafontaine
BSW