Warum engagieren Sie sich im Namen des BMEL für den Landwirt Jaacks in Hamburg?
Sehr geehrte Frau Dr. Nick,
vielen Dank für Ihre Antwort auf meine letzte Frage, die Sie im Kern leider nicht beantwortet haben.
Sie schrieben: Ganz besonders leiden unter dieser Situation (des schweren Zugangs zu landwirtschaftlichen Flächen) junge Menschen, die sich eine Existenz in der Landwirtschaft aufbauen möchten.
Nun sind wir Menschen, die sich ebendiese Existenz aufbauen wollen - mit dem Ziel dies zusammen mit unseren Kindern 12, 16 und 18 zu machen. Wir haben einen Hof rechtmäßig erworben, bei dem ein Pachtvertrag mit einem Landwirt beendet war. Detail sind unter www.moorhofinrissen.de nachzulesen.
Sie haben im Namen des BMEL sich für den Hofbesetzer eingesetzt. Warum? Haben Sie sich mit dem Sachverhalt überhaupt beschäftigt?
Beste Grüße
Lars B.
Sehr geehrter Lars B.,
vielen Dank für Ihre Frage.
Herr Jaacks und seine Unterstützerinnen haben ihr Anliegen dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) vorgetragen und um Unterstützung gebeten. Als Parlamentarische Staatssekretärin ist es meine Aufgabe, mich für die Interessen aller Landwirtinnen und Landwirte einzusetzen und derer, die welche werden wollen.
Durch den Verkauf des Hofes droht ein bestehender Betrieb seine Existenzgrundlage zu verlieren. Dies liegt u. a. auch daran, dass das landwirtschaftliche Bodenrecht die aktuellen Probleme auf dem Bodenmarkt leider nicht ausreichend reguliert. Für die Bodengesetze, die Agrarstrukturgesetze, sind die Länder zuständig. Der Bund hat im Fall von Herrn Jaacks seine koordinierende Funktion wahrgenommen. Diese Funktion kommt daher, da bei dem Vorgang ein Bundesgesetz, das Grundstückverkehrsgesetz, für das das BMEL federführend zuständig ist, angewendet wird. Da Hamburg bislang kein eigenes Agrarstrukturgesetz erlassen hat, gilt das Bundesrecht dort weiterhin.
Ich hoffe, für alle Beteiligte, dass sich die Situation um diesen Betrieb bald entspannt.
Herzliche Grüße
Ophelia Nick
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