Hohe Nebeneinkünfte und mögliche Interessenkonflikte: Wie vereinbaren sie Frau Ophelia Nick ihre Einkünfte mit den politischen Grundsätzen der Grünen?
Sehr geehrter Frau Nick, als Bundestagsabgeordnete der Grünen und Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft weisen Sie mit über 2,8 Millionen Euro (hauptsächlich aus Gewinnausschüttungen) die höchsten Nebeneinkünfte im Bundestag auf. Diese Einnahmen stammen laut Angaben aus Beteiligungen an Unternehmen wie der Voith Group, deren Erbin Sie sind. Könnten diese Einkünfte zu Interessenkonflikten führen, insbesondere im Hinblick auf Ihre Aufgaben im Bundestag und innerhalb der Grünen-Partei, die sich für soziale Gerechtigkeit und Transparenz einsetzt? Wie stellen Sie sicher, dass Ihre Entscheidungen im Parlament unabhängig von diesen finanziellen Interessen bleiben?
Sehr geehrter Herr N.,
herzlichen Dank für Ihre Frage.
Die Nebeneinkünfte stehen in keinem Zusammenhang mit meiner täglichen Arbeit. Alle Ämter im Zusammenhang mit unternehmerischen Tätigkeiten sind von mir bereits 2021 niedergelegt worden. Ich konzentriere mich voll auf meine aktuelle fordernde Aufgabe als Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin. Seit Jahren arbeite ich für eine nachhaltige Landwirtschaft, den zukunftsfesten Umbau der Tierhaltung und eine gesunde Ernährung für alle – dies erfordert meine ganze Aufmerksamkeit. Daraus ergibt sich, dass meine Mandatstätigkeit voll und ganz im Mittelpunkt steht. Es ist wichtig, Interessenskonflikte aufzudecken und das geschieht durch die neuen Verhaltensregeln der Abgeordneten. Ich stelle meine finanziellen jährlichen Einkünfte im Rahmen der Veröffentlichungspflichten für Abgeordnete des Deutschen Bundestages transparent dar.
Herzliche Grüße
Ophelia Nick
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