Portrait von Omid Nouripour
Antwort von Omid Nouripour
Bündnis 90/Die Grünen
• 25.06.2009

(...) Nach der Etablierung des 5 Parteien-Systems in den Bundesländern und im Bundestag kommen immer wieder Spekulationen einzelner auf, die sich für eine Änderung des Wahlrechts aussprechen. In der Regel sind diese Änderungen parteipolitisch tendenziös. (...)

Portrait von Omid Nouripour
Antwort von Omid Nouripour
Bündnis 90/Die Grünen
• 18.06.2009

(...) Meine Wahrnehmung ist, dass es im Wahlkampf nicht um ein Grundeinkommen ging. Es ging natürlich in vielen Debatten und Auseinandersetzungen um die Armut im Lande, ein Grundeinkommen hat meiner Wahrnehmung nach jedoch keine Rolle gespielt. Es kann aber auch sein, dass mir dieses Thema entgangen ist. (...)

Portrait von Omid Nouripour
Antwort von Omid Nouripour
Bündnis 90/Die Grünen
• 28.05.2009

(...) Ich und meine Fraktion begrüßen eine öffentliche Debatte darüber, wie Staat und Gesellschaft ehrend der deutschen Staatsbürgerinnen und Staatsbürger gedenken, die im Auftrag des Staates oder freiwillig im Dienst für den Frieden ihr Leben lassen. Eine solche Debatte muss vor dem Hintergrund des deutschen Militarismus sehr behutsam und sensibel geführt werden. Viele Diplomaten, Polizisten, Entwicklungshelfer aber auch Mitarbeiter von Friedensmissionen und zivilen Hilfsorganisationen riskieren ihr Leben oder haben im Dienst für den Frieden durch "Fremdeinwirkung" ihr Leben verloren. (...)

Was möchten Sie wissen von:
Portrait von Omid Nouripour
Omid Nouripour
Bündnis 90/Die Grünen
E-Mail-Adresse