Frage an Omid Nouripour von Jochen D. bezüglich Migration und Aufenthaltsrecht
Sehr geehrter Herr Nouripour,
warum hat sich die gesamte Fraktion der Grünen bei der Abstimmung "Geflüchtete aus Moria in Deutschland aufnehmen" im Jahre 2020 komplett enthalten?
Sehr geehrter Herr Döring,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Die Grüne Bundestagsfraktion hat ihren eigenen Antrag „Nach dem Brand von Moria – Für schnelle Nothilfe und einen menschenrechtsbasierten Neustart der europäischen Flüchtlingspolitik“ in den Bundestag eingebracht, der ebenfalls namentlich abgestimmt wurde und den Sie hier nachlesen können: https://dserver.bundestag.de/btd/19/226/1922679.pdf
Mit freundlichen Grüßen
Omid Nouripour
Weitere Fragen an Omid Nouripour
Damit setzen wir ein starkes Zeichen gegen Hass auf Jüdinnen und Juden und unterstreichen, dass die Bekämpfung von Antisemitismus eine zentrale Aufgabe aller Demokratinnen und Demokraten ist.
Dennoch unterstützen wir den interfraktionellen Antrag als ein entscheidendes Signal für ein geschlossenes Vorgehen gegen Antisemitismus in Deutschland.
Herr Nouripour spricht sich deutlich für die Prüfung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD aus. In einem Interview mit der Welt am Sonntag betonte er:
Auch wenn die Ukraine ihre Luftverteidigung unter anderem durch die Unterstützung westlicher Partner ausgebaut hat und weiter ausbaut, ist sie noch weit vom israelischen Standard entfernt.