Frage an Olivia Hubricht von Roman B. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrte Frau Hubricht,
immer mehr Menschen in NRW sind auf staatliche Finanzhilfen angewiesen.
Wie will Pro NRW die ausufernden und extrem kostspieligen Sozialausgaben in Nordrhein-Westfalen reduzieren?
Sehr geehrter Herr Baumgart,
passend zu Ihrer Frage findet sich in unserem Landtagswahlprogramm 2010 ein ganzes Maßnahmenpaket, welches wir von der Bürgerbewegung pro NRW für einen geeigneten Fahrplan halten, um aus der sozialen und wirtschaftlichen Krise unserer Zeit einen Ausweg zu finden. Den Kreis der Berechtigten für den Bezug von Sozialhilfe (im Volksmund Hartz IV genannt) möchten wir auf deutsche Staatsbürger beschränken. Durch die Arbeits- und Sozialbehörden muss zudem sichergestellt werden, dass die Sozialhilfe nur eine kurzweilige Phase ist, die die Betroffenen schnellstmöglich wieder zu verlassen haben. Regelrechte Dynastien in der sozialen Hängematte darf es nicht mehr geben. Um einen Anreiz für die geregelte Erwerbstätigkeit zu schaffen, fordern wir für Arbeitnehmer einen gesetzlichen Mindestlohn von sieben Euro pro Stunde und zugleich den Schutz vor Niedrigstlohn-Konkurrenz aus dem Ausland.
Um den Generationenvertrag stabil zu halten, möchten wir die demografische Entwicklung wieder ins Gleichgewicht bringen. Hierzu ist eine spürbare Erhöhung der Geburtenziffer unter den deutschen Staatsbürgern vonnöten. Für jedes neugeborene Kind deutscher Staatsangehörigkeit fordern wir die Aushändigung eines Schecks in Höhe von 5.000 Euro an die Eltern. Ferner soll den Eltern die Möglichkeit eingeräumt werden, einen zinsgünstigen Familienkredit von bis zu 20.000 Euro bei einer staatlichen Kreditanstalt aufzunehmen. Während des vorletzten Landtagswahlkampfes äußerte Jürgen Rüttgers 2000: „Kinder statt Inder!“ Er nannte damals eine Notwendigkeit, die in dieser Form unter seiner Ministerpräsidentschaft niemals umgesetzt werden sollte, was bei den Altparteien und ihren Granden nicht weiter verwunderlich ist. Eine derartige Wahlkampf-Finte wird es mit uns garantiert nicht geben.
Abschließend möchte ich noch auf die Frage der Zuwanderung eingehen. Was Einwanderungsbestimmungen anbelangt, sollten wir uns in Deutschland am Vorbild Kanadas orientieren. In diesen Staat kann man nur einwandern, wenn man ausreichende Berufsqualifikationen nachweisen kann, Unternehmer ist, der im Land Arbeitsplätze schafft, oder einen nahen Familienangehörigen im Land hat, der rechtsverbindlich für den Lebensunterhalt aufkommt, bis eine Erwerbstätigkeit gefunden ist. Eine Immigration in die sozialen Sicherungssysteme wird so im Ansatz unterbunden. Hier in Deutschland sieht es jedoch so aus, dass überproportional viele ausländische Staatsbürger von „Hartz IV“ leben. Kein hoch industrialisierter Staat dieser Welt kann es sich auf Dauer leisten, das Armenhaus für Entwicklungs- und Schwellenländer zu spielen. Einwanderung muss stets reguliert werden, um nicht im Chaos zu enden. In Japan als eine der reichsten Nationen dieser Erde findet kaum Zuwanderung statt, was die These widerlegt, die Industriestaaten müssten die Armutsmigration als Sachzwang hinnehmen.
Mit freundlichen Grüßen
Olivia Hubricht
Sehr geehrter Herr Baumgart,
passend zu Ihrer Frage findet sich in unserem Landtagswahlprogramm 2010 ein ganzes Maßnahmenpaket, welches wir von der Bürgerbewegung pro NRW für einen geeigneten Fahrplan halten, um aus der sozialen und wirtschaftlichen Krise unserer Zeit einen Ausweg zu finden. Den Kreis der Berechtigten für den Bezug von Sozialhilfe (im Volksmund Hartz IV genannt) möchten wir auf deutsche Staatsbürger beschränken. Durch die Arbeits- und Sozialbehörden muss zudem sichergestellt werden, dass die Sozialhilfe nur eine kurzweilige Phase ist, die die Betroffenen schnellstmöglich wieder zu verlassen haben. Regelrechte Dynastien in der sozialen Hängematte darf es nicht mehr geben. Um einen Anreiz für die geregelte Erwerbstätigkeit zu schaffen, fordern wir für Arbeitnehmer einen gesetzlichen Mindestlohn von sieben Euro pro Stunde und zugleich den Schutz vor Niedrigstlohn-Konkurrenz aus dem Ausland.
Um den Generationenvertrag stabil zu halten, möchten wir die demografische Entwicklung wieder ins Gleichgewicht bringen. Hierzu ist eine spürbare Erhöhung der Geburtenziffer unter den deutschen Staatsbürgern vonnöten. Für jedes neugeborene Kind deutscher Staatsangehörigkeit fordern wir die Aushändigung eines Schecks in Höhe von 5.000 Euro an die Eltern. Ferner soll den Eltern die Möglichkeit eingeräumt werden, einen zinsgünstigen Familienkredit von bis zu 20.000 Euro bei einer staatlichen Kreditanstalt aufzunehmen. Während des vorletzten Landtagswahlkampfes äußerte Jürgen Rüttgers 2000: „Kinder statt Inder!“ Er nannte damals eine Notwendigkeit, die in dieser Form unter seiner Ministerpräsidentschaft niemals umgesetzt werden sollte, was bei den Altparteien und ihren Granden nicht weiter verwunderlich ist. Eine derartige Wahlkampf-Finte wird es mit uns garantiert nicht geben.
Abschließend möchte ich noch auf die Frage der Zuwanderung eingehen. Was Einwanderungsbestimmungen anbelangt, sollten wir uns in Deutschland am Vorbild Kanadas orientieren. In diesen Staat kann man nur einwandern, wenn man ausreichende Berufsqualifikationen nachweisen kann, Unternehmer ist, der im Land Arbeitsplätze schafft, oder einen nahen Familienangehörigen im Land hat, der rechtsverbindlich für den Lebensunterhalt aufkommt, bis eine Erwerbstätigkeit gefunden ist. Eine Immigration in die sozialen Sicherungssysteme wird so im Ansatz unterbunden. Hier in Deutschland sieht es jedoch so aus, dass überproportional viele ausländische Staatsbürger von „Hartz IV“ leben. Kein hoch industrialisierter Staat dieser Welt kann es sich auf Dauer leisten, das Armenhaus für Entwicklungs- und Schwellenländer zu spielen. Einwanderung muss stets reguliert werden, um nicht im Chaos zu enden. In Japan als eine der reichsten Nationen dieser Erde findet kaum Zuwanderung statt, was die These widerlegt, die Industriestaaten müssten die Armutsmigration als Sachzwang hinnehmen.
Mit freundlichen Grüßen
Olivia Hubricht