Portrait von Oliver Möllenstädt
Antwort von Oliver Möllenstädt
FDP
• 27.04.2011

(...) 2. Man darf sich nicht täuschen lassen: Viele so genannte Öko-Tarife der Energieversorger sind nicht mehr als ein Etikettenschwindel. Schließlich leben wir in einem europäischen Energiesystem und die Rechnung muss für alle aufgehen. (...)

Frage von Martina M. • 12.04.2011
Portrait von Oliver Möllenstädt
Antwort von Oliver Möllenstädt
FDP
• 17.04.2011

(...) Ich gehe davon aus, dass die weitaus überwiegende Zahl der Richterinnen und Richter im Land Bremen ihre Aufgaben sehr gewissenhaft und unabhängig wahrnimmt. Gleichwohl muss jedermann sich bewusst sein, dass es auch in der Justiz so genannte "schwarze Schafe" und Versuche der Einflussnahme auf die Unabhängigkeit der Richterschaft geben kann, etwa durch Bedrohungen oder ähnliches. (...)

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