Frage an Oliver Krischer von Manuel F. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Krischer,
zunächst größten Dank, dass Sie sie sich bei dieser Aktion so vielen Fragen stellen.
Da ich erstmals bei einer Bundestagswahl noch unentschlossen bin, wen ich wählen werde, möchte ich gerne den meisten Kandidaten 6 einfache Fragen stellen. Auf verschiedenen Ebenen sehe ich unsere gesellschaftliche Entwicklung nämlich momentan gefährdet. Ich fürchte, dass meine Wahlentscheidung durch ein strategisches Vorgehen zur Vermeidung des schlimmsten Übels abgenommen wird und folglich im Erhalt der etablierten Strukturen endet.
1) Wie stehen Sie zu Verteuerung von fossilen Brennstoffen als Anreiz eines beschleunigten Umstiegst auf alternative Energieträger; insbesondere vor dem Hintergrund der begrenzten Zugänglichkeit zu diesen neuen Technologien für wirtschaftlich schwächer aufgestellte Bürger und Unternehmen?
2) Wie stehen sie zur Teilung bei der Krankenversicherung in öffentlich und privat und bei der Altersvorsorge in noch diversere Konstrukte? Was möchten Sie hier tun?
3) Wieviel sollte 1 kg Schweinehack kosten? Was sagen Sie zur derzeitigen Praxis der Fleischproduktion in Deutschland?
4) Was halten Sie vom Rundfunkbeitrag? Finden Sie dessen Höhe angemessen?
5) Wie glauben Sie, die zunehmende Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Antisemitismus zu lösen.
6) Sind wir in unseren internationalen Beziehungen richtig positioniert? Wo sollten wir stärker Position beziehen, wem sollten wir uns stärker annähern?
Vielen Dank für Ihre Antworten und beste Grüße,
Manuel Fischer
Sehr geehrter Herr Fischer,
vielen Dank für Ihre Nachricht! Leider haben wir so viele konkrete Maßnahmen und Stellschrauben, an denen wir drehen wollen, dass es schwierig ist, sie hier nun alle einzeln aufzuzählen. Da jedoch insbesondere Ihre erste Frage in meinem Themenbereich fällt, möchte ich Ihnen diese gerne beantworten.
Die von Ihnen erwähnte Verteuerung von fossilen Brennstoffen als Anreiz eines beschleunigten Umstiegs auf alternative Energieträger bezieht sich insbesondere auf den von uns geforderten CO2-Preis. Wir wollen als einen Schritt für mehr Klimaschutz die Erhöhung des CO2-Preises auf 60 Euro auf das Jahr 2023 vorziehen. Danach soll der CO2-Preis so ansteigen, dass er im Konzert mit den Fördermaßnahmen und ordnungsrechtlichen Vorgaben die Erfüllung des neuen Klimaziels 2030 absichert.
Damit Klimaschutz sozial gerecht ist, wollen wir die Einnahmen aus dem CO2-Preis jedoch direkt an die Bürger*innen zurückgeben: Erstens wird die EEG-Umlage gesenkt, das entlastet Bürger*innen. Zweitens bekommen sie ein Energiegeld – das heißt, die Einnahmen aus dem CO2-Preis, der beispielsweise bei Benzin und Diesel erhoben wird, fließen in Form einer Pauschale an jeden und jede Bürger*in zurück. Drittens wurde bereits die Pendlerpauschale erhöht, viertens wollen wir zum Beispiel Pendler*innen mit niedrigen Einkommen bei der Anpassung unterstützen, indem wir einen Fonds für Transformationszuschüsse auflegen, der mit großzügigen Hilfen unterstützt, etwa beim Umstieg auf ein emissionsfreies Auto. Ich kann Ihnen versichern: Bereits heute werden Elektroautos werden finanziell immer attraktiver, vor allem dank der geringeren Energiekosten.
Ausführliche Antworten auf Ihre weiteren Fragen finden Sie auch in unserem Wahlprogramm unter: https://cms.gruene.de/uploads/documents/Wahlprogramm-DIE-GRUENEN-Bundestagswahl-2021_barrierefrei.pdf oder in unseren Themen von A-Z: https://www.gruene.de/themen.
Mit besten Grüßen
Oliver Krischer