Frage an Oliver Krischer von Stefan S. bezüglich Energie

Sehr geehrter Herr Sigl,

vielen Dank für Ihre Nachricht, die ich gerne beantworte.

Die Einführung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) vor über 20 Jahren war der Startschuss für die Energiewende in Deutschland. Doch jetzt, bei einem Erneuerbaren-Anteil von fast 50 Prozent im Strombereich, wird ein Marktdesign benötigt, das die Rahmenbedingungen für ein klimaneutrales Energiesystem richtig setzt. Damit sollen die systemdienliche Nutzung von erneuerbarem Strom gestärkt und eben auch regionale Unterschiede berücksichtigt werden. Daneben wollen wir dafür sorgen, dass auch außerhalb des EEG langfristige Lieferverträge zwischen Ökostromerzeugern und Verbraucher*innen geschlossen werden können. Damit soll kostengünstiger Ökostrom Mieter*innen, Hausbesitzer*innen und Unternehmen erreichen.

Durch die Senkung der EEG-Umlage im Rahmen der Vereinbarungen mit der GroKo zum CO2-Preis-Pakets sorgen wir zudem für bezahlbare Strompreise. Das ist gut für den dringend nötigen Investitionsschub und würde vor allem Selbstständigen, mittelständischen Unternehmen und Bürger*innen helfen. Die Vergütung für die Erneuerbaren bleibt dabei zwar gleich, die Absenkung der EEG-Umlage soll dann jedoch nicht mehr direkt mit der Stromrechnung vom Verbraucherkonto kommen. Unser Ziel ist es, das EEG von einem Förder- zu einem Absicherungsinstrument des Erneuerbaren-Ausbaus weiter zu entwickeln. Die EEG-Umlage soll so langfristig automatisch auslaufen.

Bezüglich der notwendigen Infrastrukturmaßnahmen bei der Deutschen Bahn AG hatten wir in der Vergangenheit immer wieder gefordert, das Netz der Bahn vom Betrieb zu trennen, um für mehr Wettbewerb auf dem Netz zu sorgen. Dies hatte die SPD auf Druck der Gewerkschaften abgelehnt. Inzwischen wird der Wettbewerb über eine intensive Regulierung sichergestellt, die jedoch ein bürokratisches Monstrum ist. Deswegen haben wir Ende 2020 den Fraktionsbeschluss > „Einfach Bahnfahren - Die Bahn zum stärksten Verkehrsmittel entwickeln“ gefasst. Darin fordern wir eine Neustrukturierung der bisherigen Deutschen Bahn AG.

So sollen die Bereiche der Bahnhöfe und Serviceeinheiten, das Schienennetz und die DB Energie in einer eigenen Gesellschaft aufgehen, die unabhängig von der Bahn in Bundeseigentum agiert und keine Gewinne erzielen muss. Eine Infrastrukturgesellschaft des Bundes hat kein Interesse, ein einzelnes Unternehmen zu bevorzugen, und wird versuchen, so viel Verkehr wie möglich auf dem Netz abzuwickeln. Somit ist auch weniger Regulierung nötig. Gleichzeitig bauen wir die Infrastrukturgesellschaft als Infrastrukturfonds nach Schweizer Vorbild auf, der eine mehrjährige Finanzierung des Aus- und Neubaus der Infrastruktur sicherstellt. Für eine flächendeckend umweltfreundliche Mobilität wollen wir zudem 3.000 Kilometer Bahnstrecken bis 2030 reaktivieren. Außerdem müssen sämtliche Stilllegungspläne gestoppt werden.

Ich versichere Ihnen, dass wir uns im Bundestag auch weiterhin nach besten Kräften für eine sowohl ökologisch als auch sozial verträgliche Energie- und Verkehrswende einsetzen werden.

Mit freundlichen Grüßen
Oliver Krischer