Frage an Oliver Krischer von Mano F. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Krischer,
im Folgenden übersende ich Ihnen einen Link zu einer Ansprache von Nils Melzer, dem Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen, in der er vier Staaten der Ausübung von Folter gegen Julian Assange bezichtigt. https://www.youtube.com/watch?v=2aPL79lbDbM In diesem Vortrag legt er seine Begründung dar. Das Video dauert 13 Minuten. Querschauen geht auch.
Hier meine Fragen:
Sollten Sie sich das Video nicht (wenigstens teilweise) angeschaut haben, so frage ich Sie, ob Ihnen das Thema „Folter in Europa“ nicht wichtig genug erscheint?
Sollten Sie das Video gesehen haben, die Kernaussagen aber als fehlerhaft betrachten, so würde ich mich freuen, wenn Sie mir die fehlerhaften Punkte nennen könnten.
Sollte Herrn Assange durch die Behandlung, die er erfährt, ein bleibender Schaden entstehen (Herr Melzer schließt selbst eine mögliche Todesfolge nicht aus), wäre dann jeder, der dazu schweigt ein Mittäter?
Ich bedanke mich schon im Voraus für die Mühe, diese mail zu lesen und (hoffentlich) zu beantworten.
Freundliche Grüße
(Herr) M. F.
Sehr geehrter Herr F.,
vielen Dank für Ihre Nachricht zu Julian Assange und Ihr Engagement in diesem Zusammenhang.
Auch wir verfolgen das Verfahren gegen Julian Assange im Vereinigten Königreich über einen mögliche Auslieferung in die USA mit großer Aufmerksamkeit, und die Einschätzungen von Nils Melzer sind mir bekannt.
Am 27. November 2019 fand eine „öffentliche Anhörung“ im Deutschen Bundestag statt, an der der VN-Sonderberichterstatter zu Folter Nils Melzer teilnahm. Auch Mitarbeiter*innen unserer Fraktion Bündnis 90/Die Grünen haben an dieser Veranstaltung teilgenommen. Aufgrund des Vortrags von Herrn Melzer und der vielen Berichte über den schlechten Gesundheitszustand von Julian Assange haben sich die Abgeordneten der grünen Bundestagsfraktion Margit Stumpp, Sprecherin für Bildungs- und Medienpolitik, Manuela Rottmann und Margarete Bause, Sprecherin für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe, noch vor Weihnachten mit einem Brief an Bundesaußenminister Heiko Maas gewandt. Sie drückten in diesem Brief ihre Besorgnis um Julian Assange aus und forderten eine medizinische Versorgung nach üblichen Standards. Denn die außergewöhnlichen Umstände, in denen sich Herr Assange seit Jahren befindet, hinterlassen offensichtlich schwere Spuren.
Die Antwort des Auswärtigen Amts hat uns enttäuscht, da die deutsche Bundesregierung keinerlei Handlungsbedarf anerkannt hat. Wir fordern, dass die Bundesregierung den Vorwürfen über die schlechte medizinische Versorgung von Julian Assange nachgeht und sich bei seinem Partner Großbritannien erkundigt. Über unsere Reaktion berichtete auch das Redaktionsnetzwerk Deutschland, https://www.rnd.de/politik/fall-assange-grune-werfen-regierung-feigheit-vor-KQ6HKTHJVFFFRCIIQBYVHUELME.html.
Wir werden das Thema auf jeden Fall weiter verfolgen und parlamentarisch begleiten, wo es möglich ist.
Vielen Dank nochmals für Ihren Einsatz für Julian Assange.
Herzliche Grüße
Oliver Krischer
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