Frage an Oliver Krischer von Niklas N. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrte Herr Krischer,
mit Hinblick auf die aktuellen Prognosen verschiedener Instituionen zur nächsten Bundestagswahl liegt ihre Partei vor allen anderen. Möglicherweise stellt ihre Partei 2021 die Regierung. Mir stellt sich die Frage, wie wichtig Ihnen ganz persönlich und auch ihrer Partei die Legalisierung von Cannabis ist? Gedenken Sie, dass sich ihre Partei gegenüber beispielsweise der Union, sollten Sie mit ihnen koalieren, mit dieser Forderung durchsetzen wird? Wie wichtig ist ihrer Partei dieses Anliegen? Werden die Bürger unseres Landes ab der nächsten Bundesregierung mit der Legalisierung von Cannabis rechnen können? Danke für Ihre Zeit.
Hochachtungsvoll
N. N.
Sehr geehrter Herr N.,
vielen Dank für Ihre Frage. Unsere Forderung in der Thematik ist seit Langem ein "Cannabiskontrollgesetz". Damit sollen der Erwerb, Besitz, der Anbau und die Abgabe von Cannabis erlaubt werden. Gleichzeitig soll der entstehende Markt reguliert werden. Das heißt, es gibt bestimmte Jugendschutz-, Gesundheitsschutz- und Verbraucherschutzauflagen. Außerdem würde damit eine Besteuerung von Cannabis eingeführt. Mehr Informationen zur Ausgestaltung des Cannabiskontrollgesetz finden Sie hier: https://www.gruene-bundestag.de/drogen-sucht/vernunft-statt-ideologie-13-06-2017/seite-1-vernunft-statt-ideologie.html
Die bislang eher restriktive Haltung der Union bei dem Thema ist ja hinlänglich bekannt. Zuletzt gab es da zwar vereinzelt liberalere Töne. Dafür, dass ich hier aber weder dem Wahlergebnis, noch dem Ergebnis etwaiger Koalitionsverhandlungen vorgreifen kann, haben Sie sicherlich Verständnis.
Mit freundlichen Grüßen
Oliver Krischer
Weitere Fragen an Oliver Krischer
In deutschen Werften werden solche Schiffe gar nicht gebaut.
Der Freigabe aller Radwege außerorts für S-Pedelecs stehen wir allerdings kritisch gegenüber, zumal solche Wege meist gemeinsame Geh- und Radwege sind.
Als Regierung stehen wir in der Verantwortung für dieses Land. Wir müssen abwägen, was die Folgen unseres politischen Handelns sind.
Wir machen uns als Grüne Bundestagsfraktion schon lange dafür stark, die Qualitätssicherung in familienrechtlichen Verfahren zu gewährleisten.