Frage an Oliver Krischer von Christian P. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Krischer!
Die Bundesbank weißt bei den Target2 Salden per 31.01.2018 eine Forderung in Höhe von 882 Millarden Euro gegenüber anderen Eurostaaten aus. Diese Forfderung ist im Grunde nichts anderes als zinsloser Kredit den der deutsche Staat anderen Eurostaaten gewährt, ohne überhaupt ein wirksames Mittel in der Hand zu haben diese Forderungen eintreiben zu können. Wie stehen die Grünen zu diesem, der Öffentlichkeit fast verschwiegenem Problem und was wollenl die Grünen gegen diese verdeckte Staatsfinanzierung unternehmen?
M.f.G.
Sehr geehrter Herr P.,
vielen Dank für Ihre Frage. Zunächst muss ich der Aussage, dass der Target 2 Saldo eine Forderung gegenüber anderen Eurostaaten sei, widersprechen. Die im Zahlungsabwicklungssystem Target 2 entstehenden Forderungen und Verbindlichkeiten richten sich gegen die EZB. Dies ist insbesondere wichtig, wenn man die Werthaltigkeit der Forderung beurteilen will. Verzinst werden die Salden mit dem jeweils gültigen Hauptrefinanzierungszinssatz.
Richtig ist, dass diese Forderungen der Bundesbank gegen die EZB enorm angewachsen sind. Für den Anstieg war im Wesentlichen die Kapitalflucht durch die Unsicherheiten der Eurokrise verantwortlich. Nach dem Einschreiten der EZB sind die Salden ab 2012 aber gesunken. Der erneute Anstieg wird im Wesentlichen durch das Anleihenkaufprogramm, welches dem Erreichen des Inflationsziels der EZB dient, nach 2014 erklärt.
Um die Salden zu senken und einen erneuten Anstieg zu verhindern muss deshalb an diesen beiden Punkten angesetzt werden. Erstens muss ein erneutes Aufflammen der Krise verhindert werden. Die Institutionen der Eurozone müssen wetterfest gemacht werden. Zweitens muss es der EZB ermöglicht werden aus den unkonventionellen geldpolitischen Maßnahmen ohne, dass es zu wirtschaftlichen Verwerfungen kommt, auszusteigen. Hierzu muss die teilweise verfehlte Sparpolitik beendet werden und wieder sinnvoll investiert werden. Detailliert finden Sie unsere Vorschläge dazu hier: https://www.gruene-bundestag.de/euro.html
Mit freundlichen Grüßen
Oliver Krischer
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