Frage an Oliver Höfinghoff von Michael H. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Höfinghoff ,
gerade in den Sommerwochen stellt sich ein erheblicher Missstand ein, der nicht nur die unmittelbare Nähe zum Charlottenburger Schloss, sondern viele Bezirke, Kieze und Wohngebiete betrifft.
Dies sind die aufgebohrten Motorräder ewiger Berufsjugendlicher und die aufgemotzten Boliden testosteronverseuchter Jungerwachsener! Insbesondere in den Abend- und Nachtstunden, sowie an Wochenenden ist mitunter das eigene Wort nicht mehr zu verstehen. Während der Rotphasen der Ampeln wird mit dem Gas gespielt, die 300-Watt-Anlage noch einmal etwas höher gedreht, oder der Leerlauf ist derart eingestellt, dass ein nervenzerreißendes Gedröhne die Häuser erzittern lässt. Teilweise ist das Schlafen bei offenem Fenster nicht mehr möglich – und das gerade zur Sommerszeit.
Der so verursachte Lärm grenzt an Körperverletzung. Ich habe jedoch noch nie Ordnungshüter oder Polizeikontrollen gesehen, die solche Missstände geahndet hätten. Im Gegenteil. Ich habe sogar fast den Eindruck, dass diese Freizeitaktivitäten mit einhergehender Akzeptanz der Gesundheitsschädigung anderer seitens der Politik geduldet werden.
Daher meine drei Fragen:
- Können Sie sich vorstellen, dass für o.g. Lärmbelästigungen wirklich abschreckende Bußgelder verhängt und die Präsenz von Ordnungshütern zu diesem Zwecke erhöht werden?
- Können Sie sich vorstellen, ein generelles Fahrverbot für Motorräder ab einem bestimmten Hubraum (z.B. ab 80ccm) für bestimmte Tages- und Wochenzeiten (z.B. innerhalb der Ringbahn) einzuführen?
- Sind diese Missstände in Ihrer Fraktion bereits diskutiert worden und über einen Antrag an den Senat weitergeleitet worden? Wenn ja, wie war das Ergebnis, wie werden Sie in Zukunft agieren?
Diese Anfrage sende ich gleichlautend jedem Mitglied des Ausschusses Bauen, Wohnen und Verkehr über die Plattform abgeordnetenwatch.de und – falls möglich – an deren persönliche Kontaktadressen.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Hagen
Hallo Herr Hagen,
danke für Ihre Fragen. Die will ich auch kurz, bündig und ehrlich beantworten.
1. Ja, das kann ich mir vorstellen. Ich würde Ihnen raten, auch immer wieder die Polizei darüber zu informieren, dass nachts eine solche Lärmbelästigung bei Ihnen herrscht. Verstärkte Verkehrskontrollen sind ja jetzt keine Zauberei. Das sollten die Beamt*innen eigentlich leisten können.
2. Nein, das wäre eher nicht unser Weg. Motorräder und Mopeds wirken insgesamt auch eher entspannend auf den Innenstadtverkehr, weil sie wenidger sind als Auto uns weniger Platz wegnehmen. Daher ist es eigentlich wünschenswert, wenn mehr Menschen von Autos auf Zweiräder umstiegen.
3. In unserer Fraktion ist dies bisher noch nicht diskutiert worden. Wir werden das aber sich demnächst in unserer Facharbeitsgruppe nachholen.
Viele Grüße,
Oliver Höfinghoff
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vielen Dank für Ihre Frage. Ich mache mich auch umgehend an die Beantwortung.