Frage an Oliver Höfinghoff von Matthias K. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr MdA Höfinghoff,
Ich hätte mir gewünscht, wenn Sie klar geschrieben hätten, welche meiner Aussagen „nach aktuellem Stand der Erkenntnisse, nicht belegbar sind“. Geht wohl nicht.
Ihre Antwort macht ja alles nur noch schlimmer, man merkt richtig, wie Sie es bedauern, dass sich die Identifikation von Einzelverantwortlichen im Untersuchungsausschuss nicht vermeiden lässt.
Jeder kleine Selbstständige muss bei Problemen persönlich haften, selbst wenn er sie nicht verschuldet hat, z.B. bei Währungsschwankungen. Nur die Politiker spielen mit Steuergeldern Monopoly, wenn´s schief geht, keine Verantwortung, keine Haftung. Das kommt Ihnen ja wohl entgegen. Es wird bei Kindern, Senioren und Kranken in Berlin brutal gespart, nur für den BER müssen weiter Millionen Steuergelder gezahlt werden. Beim BER gibt es als verantwortlich Agierende den Aufsichtsrat und den Vorstand, sprich Wowereit (Aufsichtsratsvorsitzender), Platzeck (Ministerpräsident im Bundesland mit der Planungshoheit und Aufsichtsratvize) und Schwarz (FBB Geschäftsführer). Meine Frage: Warum wollen Sie diese drei schonen?
Ich habe von den Piraten mehr erwartet
MfG
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