Wie lange soll die epidemische Lage noch verlängert werden?

Sehr geehrter Herr G.,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage, die ich hiermit beantworten möchte.

Die epidemische Lage von nationaler Tragweite soll kein Dauerzustand sein. Daher hat der Deutsche Bundestag im Infektionsschutzgesetz, der die Feststellung dieses Ausnahmezustands regelt, ein automatisches "Ablaufdatum" festgelegt. Mit diesem Mechanismus endet diese Feststellung grundsätzlich nach drei Monaten. Plant eine Regierung die Verlängerung der epidemischen Lage, ist eine erneute Abstimmung - also auch eine erneute Begründung und Debatte - im Bundestag notwendig.

Die letzte Entscheidung über eine erneute Verlängerung der epidemischen Lage, ist mir alles andere als leicht gefallen. Wie bei jeder politischen Entscheidung bedurfte es auch hier einer gründlichen Abwägung. Warum ich zu dem Schluss gelangt bin, die epidemische Lage doch noch ein weiteres Mal zu verlängern, möchte ich Ihnen gern erläutern:

Eines gleich vorweg: Ich wünsche mir – genauso wie Sie sicherlich auch – nichts sehnlicher, als dass wir diese Pandemie endlich hinter uns lassen können. Und zumindest sind wir hierbei schon auf einem sehr guten Weg. Stand heute haben wir in Deutschland eine Impfquote von 67 % Erstgeimpften und fast 63 % vollständig Geimpften. Bei der über 60-jährigen Bevölkerung, den besonders Verwundbaren, liegt die Impfquote sogar bei über 83 %. Das RKI hat errechnet, dass wir Dank der Impfungen bisher schon fast 38.000 Todesfälle in Deutschland verhindert haben. Wie wir heute ohne Impfstoffe dastehen würden, mag man sich kaum ausmalen. Das ist ein Riesenerfolg, denn die Impfungen sind und bleiben der Schlüssel zur Normalität. Diese Normalität – wie wir sie vor der Pandemie kannten – wird aber nicht von heute auf morgen zurückkommen, sondern nach und nach, in einzelnen Schritten. Wenn wir jetzt zu überstürzt handeln und die Kontrolle über die Lage erneut verlieren, droht uns, dass dieser Erfolg wieder zunichte gemacht wird.

Umso wichtiger ist es, dass wir jetzt noch einmal – gerade mit Blick auf den Herbst – Vorsicht walten lassen. Zum Beispiel mit dem Tragen einer Maske in Bus und Bahn oder beim Einkaufen. Seien Sie sich sicher, ich finde das auch lästig. Es ist jedoch ein enorm wichtiger Schutz, der uns dabei hilft, die unkontrollierte Ausbreitung des Virus zu stoppen. Und genau dafür benötigten wir auch die Verlängerung der epidemische Notlage. Denn erst auf ihrer Grundlage können Länder weitere drei Monate Schutzmaßnahmen (wie z.B. die Maskenpflicht oder die „3G“-Regel) erlassen. Diese Zeit sollten wir auch dafür nutzen, die Impfquote zu erhöhen.

Meine Erlebnisse von einer Dienstreise neulich nach Norwegen haben mich in der Entscheidung bestärkt: Das Land hat vor kurzem alle Infektionsschutzmaßnahmen aufgehoben. Bars, Kneipen, Restaurant - alles war voll. Ich hatte mich gefragt, ob wir in Deutschland das richtige tun. Zur Wahrheit gehört aber dazu, dass ich auf dieser Reise mit zahlreichen Botschaftsvertretern und Unternehmern gesprochen haben. Sie berichteten von einer dramatischen Infektionswelle, die derzeit durch die Klassenzimmer jagt. Kinder, die sich bisher noch nicht impfen lassen konnten, sind dem Virus schutzlos ausgeliefert. Auch wenn in dieser Altersgruppe eine Infektion selten in die Intensivstation führt - die Langzeitfolgen, also „Long Covid“, sind noch weitgehend unerforscht. Vor dem Hintergrund sehe ich es weiter als unsere Verantwortung an, gewisse Schutzmaßnahmen aufrecht zu erhalten. Zu diesem Entschluss bin ich persönlich nach reichlicher Überlegung gelangt.

Zu diesem Entschluss bin ich persönlich nach reichlicher Überlegung gelangt. Ich hoffe ich konnten Ihnen diese Entscheidung ausreichend begründen.

Mit freundlichen Grüßen
 

Oliver Grundmann