Hat Ihr Engagement im Bundestag für Taiwan Ihre Einstellung auf die Ein-China-Politik der Bundesregierung beeinflusst?

Sehr geehrter Herr S.,

vielen Dank für Ihre Frage, in der Sie mein Engagement für die enge Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Taiwan herausstellen und nach meiner Positionierung zur China-Politik der Bundesregierung fragen.

Die Bundesregierung verfolgt seit vielen Jahren die China-Politik gemäß dem Ansatz „ein Land, zwei Systeme“. Diese betont die unterschiedliche politische Situation zwischen dem Festland und der Insel Taiwan. Diplomatische Beziehungen bestehen demnach nur mit der Volksrepublik und daneben halten wir engen Kontakt zu den Menschen in Taiwan. Daran hat sich in meiner Zeit im Bundestag nichts geändert. Eine erzwungene Änderung des Status Quo - etwa durch militärische Gewalt oder ökonomischen Zwangsmittel durch Festlandchina - lehne ich entschieden ab. Die Drohgebärden der Volksrepublik müssen endlich aufhören und in diesem Sinne stehe ich fest an der Seite Taiwans, die sich gegen diese Aggression verwehren.

Denn mit Taiwan verbinden uns nicht nur enge Beziehungen in den Bereichen Wirtschaft, Kultur, Bildung, Wissenschaft und Forschung, sondern wir teilen auch die gleichen Werte. Wir sind - wenn man so will Brüder im Geiste für Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Dieses Band möchte ich durch mein Engagement für die Deutsch-Taiwanesische Freundschaft stärken.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen meine Position nachvollziehbar erklären.

Mit freundlichen Grüßen

Oliver Grundmann