Frage an Oliver Grundmann von Stephan S. bezüglich Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben

Sehr geehrter Herr Schult,

wie Sie sich sicherlich erinnern können, gab es insbesondere in der Anfangsphase der Corona-Krise Engpässe bei der Maskenbeschaffung, weshalb die damaligen Marktpreise aus der heutigen Sicht überteuert wirken. Der Einsatz von Schutzmasken bildet bis heute einen elementaren Baustein im Kampf gegen das Virus. Diese Rolle untermauert die dringende Notwendigkeit der Bestellungen. Inzwischen hat sich die Beschaffungslage wieder entspannt, sodass deutlich geringere Kosten für Masken anfallen.

Darüber hinaus ist der Einsatz von Beratungsfirmen üblich, um einmalige oder plötzlich auftretende Arbeitsbelastungen zu bewältigen oder um in Bereichen und Märkten zu unterstützen, in denen die öffentliche Verwaltung keine Expertise aufweist. Auf eine zeitraubende Ausschreibung wurde zu Beginn der Krise ausnahmsweise und - wohlbemerkt mit Erlaubnis - verzichtet. Dieses Verfahren war zweckdienlich und der großen Notsituation geschuldet.

Grundsätzlich haben geordnete Sammelbeschaffungsprozesse große Vorteile, weil es dadurch zu keinem Überbietungswettkampf kommt, wie wir ihn zeitweise gesehen haben. Auf der anderen Seite steckt auch hier der Teufel im Detail, wie gerade bei den Impfstoffbestellungen innerhalb der EU zu sehen war.

Insgesamt befinden wir uns in einer Ausnahmesituation.

Mit freundlichen Grüßen

Oliver Grundmann