Frage an Oliver Friederici von Carlotta B. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Friederici,
bitte beschreiben Sie mir die Stimmung, die, aus Ihrer Sicht, im Bundestag herrschte, als die Unterstützung der Staaten Frankreich, Großbritannien und der Vereinigten Staaten von Amerika im Syrien-Krieg beschlossen wurde.
Könnten Sie mir bitte ebenfalls erklären, weshalb diese Entscheidung so ungewöhnlich schnell (drei Tage) getroffen wurde, da es sich hierbei ja eher um ein Thema handelt, welches eines gründlichen Überdenkens und eines öffentlichen Diskurses bedarf.
Bitte gehen Sie in Ihrer Antwort auf ein Statement der Marburger Universität ein. Mich würde Ihre Meinung dazu sehr interessieren. ( http://www.fuk-fachschaft.de/startseite/statement-syrien/ )
Mit freundlichen Grüßen
C. Bader
Sehr geehrte Frau Bader,
die Stimmung, die Sie möglicherweise haben aufnehmen können bei der Fernsehübertragung der von Ihnen genannten Bundestagssitzung, ist die gleiche, die ich hätte aufnehmen können.
Denn: Bin selbst Landtagsabgeordneter des Abgeordnetenhauses von Berlin und nicht Mitglied des Deutschen Bundestages.
Deshalb kann ich Ihnen keine fundierte Auskunft geben, da außenpolitische Angelegenheiten im Parlament ausschließlich in der Entscheidungs- und Beschlusskompetenz des Deutschen Bundestages liegen - nicht in der des Abgeordnetenhauses von Berlin.
Mit freundlichen Grüßen
Oliver Friederici
Weitere Fragen an Oliver Friederici
Die Koalitionsvereinbarung zielt ja auch auf ein verstetigtes Programm zur Sanierung und Pflege von Geh-, Rad- und Fahrwegen.
Hartschalensitze sind nach Aussagen der Kunden der BVG von vielen Menschen bewusst gewünscht, damit der jeweils neben einem Sitzende nicht so dicht näher kommt.
Mehr Aufklärung, mehr Polizeikontrollen und längere Fußgänger-Grünphasen sollten helfen, desgleichen ist ein Kreuzungsumbau der Straße Kaiser-Wilhelm-Straße/Leonorenstraße hilfreich. ein Bündel von Maßnahmen könnte helfen.
Ich warne davor seit Jahren. Nun wird gejammert, wenn die Verkehrspolitik im Gegeneinander grün-links klientelbezogen weitergeht für vermutlich weitere 5 Jahre.