Frage an Oliver Friederici von Felix W.
Würden Sie einer Änderung von $ 5 zustimmen, daß es keinen feste, dauerhafte Bebauung
auf dem Tempelhofer Feld geben darf ?
MfG
Felix Wahnschaffe
Sehr geehrter Herr Wahnschaffe,
das von Ihnen vermutlich gemeinte Gesetz wird voraussichtlich nicht mehr 2015 zur Abstimmung im Plenum stehen. Gerade auf Drängen der CDU wird es zunächst in den betreffenden Fachausschüssen des Parlaments beraten. Unser stadtentwicklungspolitischer Sprecher Stefan Evers hatte das auch deutlich in der Plenarsitzung des vorletzten Donnerstags gesagt. Nach Abschluss der Beratungen wird die CDU-Fraktion eine Beschlußfassung treffen.
Mit freundlichen Grüßen
Oliver Friederici
Weitere Fragen an Oliver Friederici
Die Koalitionsvereinbarung zielt ja auch auf ein verstetigtes Programm zur Sanierung und Pflege von Geh-, Rad- und Fahrwegen.
Hartschalensitze sind nach Aussagen der Kunden der BVG von vielen Menschen bewusst gewünscht, damit der jeweils neben einem Sitzende nicht so dicht näher kommt.
Mehr Aufklärung, mehr Polizeikontrollen und längere Fußgänger-Grünphasen sollten helfen, desgleichen ist ein Kreuzungsumbau der Straße Kaiser-Wilhelm-Straße/Leonorenstraße hilfreich. ein Bündel von Maßnahmen könnte helfen.
Ich warne davor seit Jahren. Nun wird gejammert, wenn die Verkehrspolitik im Gegeneinander grün-links klientelbezogen weitergeht für vermutlich weitere 5 Jahre.