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Oliver Friederici
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Frage von Marcus S. •

Frage an Oliver Friederici von Marcus S. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Friederici,

ich hoffe sehr, dass Sie weiterhin bereit sind die Fragen zur Verkehrspolitik in Berlin zu beantworten. Es beschäftigt doch mehr Menschen als Sie vielleicht meinen, auch ist es ein extrem dringliches Thema, was sich für mich dadurch bestätigt, dass, egal wen ich aus meinem Umkreis frage, eine klare Position dazu hat. Als Bürger von Berlin beschäftige ich mich daher mit der Frage, wie wir zukünftig in unserer Stadt leben wollen? Was heißt Lebensqualität für mich und andere Bürger? Dabei schließt sich mit Blick in andere Städte die ein höhere Lebensqualität aufweisen, eine autozentrische Infrastrukturpolitik aus.

Herr Friederici, meine Frage an Sie lautet, folgendermaßen. Warum holt man sich keine Hilfe von außen, wenn man offensichtliche Defizite in der Strategie und strategischen Planung sowie Umsetzung einer zukunftsgerichteten Verkehrspolitik hat? Nehmen wir Kopenhagen, unbestreitbar eine der lebenswertesten Städte auf der Welt. Hier gibt es unzählige städteplanerische Berater und Ansätze die sich gerade weltweit durchsetzen und für die eigens der Begriff "Copenhagenize" geschaffen wurde. In Kopenhagen gibt es die wenigsten Verkehrstoten, ohne Helm und Kennzeichenpflicht. Der Verkehr läuft absolut stressfrei. Es gibt sogut wie keine Konfliktsituationen zwischen Autofahrern und Radfahrern sowie Fußgängern. Einfach weil alle Ihren Platz haben und als vollwertige Verkehrsteilnehmer akzeptiert sind. Ähnlich verhält es sich in Amsterdam.

Mit diesem Beispiel vor Augen, warum will man verkehrspolitisch hervorgerufene Symptome mit Mitteln wie Helmpflicht, Kennzeichen, etc. versuchen zu bekämpfen, anstatt die Ursachen, nämlich die Ungleichverteilung von Raum in der Stadt zu beheben? Es ist doch sowohl den Fußgängern, den Autofahrern als auch den Radfahrern vielmehr geholfen, wenn man Ihn genügend Platz einräumt. Mit relativ wenigen Mitteln und ein wenig Hilfe, lässt sich eine lebenswerte Stadt entwickeln

Warum tut sich Berlin so schwer?

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Steinberg,

danke Ihnen für Ihre weitere Zuschrift. Gern antworte ich auf diese Fragen, insbesondere im Politikbereich Verkehr, denn dieser ist für mich ja auch eine Leidenschaft.

Die Stadt Kopenhagen ist in vielfacher Hinsicht nicht mit Berlin vergleichbar. Dabei sind vor allem drei beispielhafte Argumente für mich entscheidend:

1. Sowohl Einwohnerzahl und Fläche von Kopenhagen sind deutlich geringer als in Berlin. Sind die Stadtfläche und daraus resultierend die Wegstrecken (wie in K´hagen) kürzer, ist die Nutzung des Verkehrsmittels Fahrrad attraktiver als andere Verkehrsmittel. In Deutschland erkennen Sie das doch auch an "mittelgroßen" Städten und dem dortigen gesteigerten Fahrradverkehr (ich meine damit natürlich nicht nur Münster).

2. Die Tarife des Öffentlichen Nahverkehrs sind deutlich höher als in Berlin, dies ist ein zusätzlicher Anreiz, das Fahrrad zu nutzen.

3. Die Stadt Kopenhagen kann aufgrund einer höheren Steuerkraft deutlich mehr Verkehrsinfrastrukturmaßnahmen starten und auch besser unterhalten als Berlin. Wir sind hier in Berlin aufgrund der erfreulich höheren Steuerkraft seit 2 Jahren und daraus folgenden höheren Investitions- und Instandhaltungsquoten zwar auf dem inzwischen richtigen Weg, aber noch nicht am Ziel.

Auf Ihre letzte Frage, warum sich Berlin so schwer tue, kann ich Ihnen nur eine allgemeine Teil-Auskunft geben. Denn die Geschichte Berlins, die unterschiedlichen Akteure der Verkehrspolitik bspw. konkret in dieser politischen Fachfrage, sind leider nicht in dem Maße an einer Konsensfindung in Verkehrsfragen interessiert, so wie dies im tradierten skandinavischen Politikmodell praktiziert wird. Vor allem dort in der Mobilitätspolitik. Es sind darüber hinaus eine Vielzahl anderer Gründe, die ich aber hier aus Zeitgründen nicht ausformulieren kann. Bitte um Verständnis.

Mit freundlichen Grüßen

Oliver Friederici