Frage an Oliver Friederici von Michael S. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Friederici,
vielen Dank für die schnelle Antwort.
zu 1: Auch als Politiker im Verkehrsausschuss muss man ja nicht für jedes Verkehsmittel Erfahrungen aus erster Hand vorweisen. Allerdings könnten Sie dann auf die Rückmeldungen der betroffenen Bürger achten, Ihr Lob der Berliner Radinfrastruktur bleibt so unverständlich.
zu 2: Wenn Sie sagen, "werden vermehrt im Straßenverkehr Berlins gesehen, nahezu jeden Tag" kann ich dies durchaus bestätigen. Mein Eindruck ist allerdings, dass diese im Vergleich zu anderen Regionen eher gering verbreitet sind; aus Gesprächen interpretiere ich: weil sie tatsächlich sichere Abstellanlagen an Start und Ziel erfordern. Können Sie bitte benennen, wo konkret die von Ihnen erwähnten Fahrradstationen ´an einigen Stellen im Stadtgebiet schon heute existieren´? (Protokoll, S. 6618)
Ist Ihnen der Unterschied zwischen einem Pedelec mit max 25 km/h (keine Helmpflicht, kein Kennzeichen) und einem S-Pedelec mit max 45 km/h (Helmpflicht, Kennzeichen, Radwegverbot) bekannt? Ein durchschnittliches Pedelec hat ein höheres Eigengewicht und ist auch schwerer nach dem zwangsweisen Abschalten des Motors auf "30 km/h und auch darüber" zu bringen als ein normales Rad. Wenn Sie für Pedelecs eine Zunahme sehen, halten Sie die geplanten Radinfrastrukturmaßnahmen dann noch für ausreichend?
Ich nehme wie Sie an, dass eine "Vielzahl von Unfällen" nicht zur Anzeige kommt. Das gilt aber auch für solche unter Beteiligung von KFZ. Relevant werden Kennzeichen z.B. bei schweren Unfällen, verbunden mit Fahrerflucht. Ungeschützte Verkehrsteilnehmer erleiden dabei unabhängig von der jeweiligen Schuldfrage leider oft Verletzungen, die Ihnen die Unfallflucht von vornherein unmöglich machen, anders als bei KFZ. Daher wirkt die Formulierung "gleiches Recht für alle" unangemessen, weil sich Gesetzgebung und Rechtsprechung bei der Beschneidung von Freiheiten um Verhältnismäßigkeit bemühen und nicht ungleich(gefährlich)es über einen Kamm scheren.
Sehr geehrter Herr Stoß,
zunächst entschuldige ich mich bei Ihnen, dass ich Ihnen noch nicht geantwortet habe. Der Grund ist, dass ich versehentlich Ihre Mail gelöscht hatte, was mir eben aufgefallen ist.
Zu den Fragen in Ihrem Text gestatte ich mir hintereinander zu antworten:
Zum Absatz 2: Geplant sind diese am S-Bahnhof Zehlendorf. An weiteren Standorten wird zZ. aktiv in der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung gearbeitet. Die CDU Fraktion unterstützt diese Vorhaben.
Zum Absatz 3, erste Frage: Ja. Zweite Frage: Natürlich nicht. Deshalb hat auch die CDU Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus mitgeholfen, dass im laufenden und im nächsten Haushaltsjahr in Summe jeweils 35 Mio. Euro zur Verfügung stehen für die Sanierung von Fahrradwegen, -Straßen und -anlagen, deren Neuanlage und zum Ausbau der Fahrradinfrastruktur. Da die bezeichneten Finanzmittel i. d. R. direkt den Berliner Bezirken zufließen, sind diese maßgeblich an der Umsetzung beteiligt. In manchen Bezirken klappt das gut, in manchen weniger gut. Da das Fahrrad im innerstädtischen Verkehr sich gesteigerter Beliebtheit erfreut, bin ich zuversichtlich, dass die Umsetzungsprobleme der Vergangenheit nicht die Projekte der Zukunft beeinflussen werden.
Mit freundlichen Grüßen
Oliver Friederici
Weitere Fragen an Oliver Friederici
Die Koalitionsvereinbarung zielt ja auch auf ein verstetigtes Programm zur Sanierung und Pflege von Geh-, Rad- und Fahrwegen.
Hartschalensitze sind nach Aussagen der Kunden der BVG von vielen Menschen bewusst gewünscht, damit der jeweils neben einem Sitzende nicht so dicht näher kommt.
Mehr Aufklärung, mehr Polizeikontrollen und längere Fußgänger-Grünphasen sollten helfen, desgleichen ist ein Kreuzungsumbau der Straße Kaiser-Wilhelm-Straße/Leonorenstraße hilfreich. ein Bündel von Maßnahmen könnte helfen.
Ich warne davor seit Jahren. Nun wird gejammert, wenn die Verkehrspolitik im Gegeneinander grün-links klientelbezogen weitergeht für vermutlich weitere 5 Jahre.