Frage an Oliver Friederici von Michael S. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Friederici,
In der Aktuellen Stunde vom 28.05. haben Sie bekundet, dass sich die Koalition und der Senat offensiv den Herausforderungen zum Berliner Radverkehr stellen und zukunftsweisendes Handeln unter Beweis stellen.
Ich frage Sie, ob Sie das Fahrrad persönlich als Fortbewegungsmittel im Berliner Stadtverkehr regelmäßig nutzen und die von Ihnen hochgelobten Fortschritte auf eigenen Erfahrungen beruhen? Nutzen Sie diese Fahrten in Ihrer Aussendarstellung auch für eine Bewerbung des Fahrrads als stadtverträgliches Verkehrsmittel?
Ich frage Sie, in welchen Situationen Ihnen im Berliner Stadtverkehr bereits ein Pedelec mit weit über 30km/h begegnet ist, oder andersherum, wieviele S-Pedelec-Fahrer Sie bereits ohne vorgeschriebenen Helm und Kennzeichen angetroffen haben. Wenn es bei diesen Fahrzeugen entgegen den mir bekannten Untersuchungen eine erhöhte Unfallbeteiligung gibt, welche Forderungen ausser einer Helmpflicht und Kennzeichen auch für die langsameren Pedelecs leiten Sie daraus für die Berücksichtigung einer zukunftsfähigen Radinfrastruktur ab? Wie hoch ist angesichts der hohen Diebstahlquote in Berlin der Anteil der Pedelecs und S-Pedelecs im Berliner Stadtverkehr im Vergleich zum Bundesdurchschnitt?
Die Jugendverkehrsschulen leiden insgesamt unter einer ungesicherten Finanzierung, einige Bezirke scheinen sie komplett abgeschafft zu haben. Ich frage Sie, wie ernst es Ihnen mit Ihrem Lob der Verkehrserziehung in den Jugendverkehrsschulen - Sind Sie bereit, sich hier für eine gesicherte Finanzierung einzusetzen? Würden Sie sagen, dass ein 10-jähriges Kind, dass in der 4. Klasse seine Radfahrprüfung in der Jugendverkehsschule erfolgreich abgelegt hat, auf den von Ihnen für zukunftsweisend befundenen verpflichtenden Radwegen der Stadt sicher vorankommen kann? Haben Sie hierzu Zahlen der Unfallstatistik, die besagen, dass Kinder und Jugendlich von 10-15 Jahren mit dem Rad besonders sicher unterwegs sind?
Sehr geehrter Herr Stoß,
Sie haben mir eine Vielzahl von Fragen gestellt, die ich Ihnen am besten absatzweise beantworte. Daher zu Absatz
1. Fahre selbst in Berlin zu mehr als 90% mit dem Öffentlichen Nahverkehr (BVG, S-Bahn und Deutsche Bahn). Mit dem Fahrrad kann ich aus persönlichem Gesundheitsgrund nicht fahren.
2. Pedelecs werden vermehrt im Straßenverkehr Berlins gesehen, nahezu jeden Tag. Die max. Geschwindigkeiten liegen bei 30 km/h und auch darüber. Zur Idee einer Kennzeichenpflicht eben aufgrund von höheren Geschwindigkeiten bei Pedelecs und Fahrrädern: Eine Vielzahl von Unfällen und Schadensfällen im Straßenverkehr und auf den Gehwegen kommt eben leider nicht zur Anzeige und Aufklärung, weil es keine Kennzeichen gibt. Mofas, Motorräder und Autos haben Kennzeichen, bewegen sich genauso wie Fahrradfahrer im Straßenverkehr und haben selbstverständlich auch ein Kennzeichen: Also gleiches Recht für alle, und nicht ungerechtfertigte Freiheiten für eine bestimmte Art von Verkehrsmitteln und ihren Nutzern.
Die Diebstahlsquote bei Pedelecs kann ich Ihnen nicht beantworten, empfehle Ihnen hier sich an die Berliner Innenverwaltung oder die Polizei zu wenden. Tut mir Leid, diese Daten habe ich nicht.
3. Das Thema Jugendverkehrsschulen und Verkehrserziehung in Grundschulen sowie die künftige finanzielle Ausstattung dieser Vorhaben wird Bestandteil der kommenden Haushaltsberatungen 2016/17 sein. Die Senatsverwaltung für Bildung und Wissenschaft hat dies auf ihrer Agenda. Ich hoffe, dass hier eine auskömmlichere Finanzierung künftig gesichert werden kann. Ich wünschte mir hier eine weitreichendere Zusammenarbeit der Politikbereiche Bildung, Verkehr und Inneres.
Auch zu Ihren speziellen Unterfragen zur Unfallstatistik kann ich Ihnen leider hier keine Antwort geben. Diese Zahlen besitze ich nicht; ich verweise auf den vorletzten Satz zur Beantwortung der Frage 2.
Mit freundlichen Grüßen
Oliver Friederici
Weitere Fragen an Oliver Friederici
Die Koalitionsvereinbarung zielt ja auch auf ein verstetigtes Programm zur Sanierung und Pflege von Geh-, Rad- und Fahrwegen.
Hartschalensitze sind nach Aussagen der Kunden der BVG von vielen Menschen bewusst gewünscht, damit der jeweils neben einem Sitzende nicht so dicht näher kommt.
Mehr Aufklärung, mehr Polizeikontrollen und längere Fußgänger-Grünphasen sollten helfen, desgleichen ist ein Kreuzungsumbau der Straße Kaiser-Wilhelm-Straße/Leonorenstraße hilfreich. ein Bündel von Maßnahmen könnte helfen.
Ich warne davor seit Jahren. Nun wird gejammert, wenn die Verkehrspolitik im Gegeneinander grün-links klientelbezogen weitergeht für vermutlich weitere 5 Jahre.