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Oliver Friederici
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Frage von Matthias K. •

Frage an Oliver Friederici von Matthias K. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Friederici,

ich weiß nicht, ob Sie Fahrrad fahren, aber die Radwege in Steglitz sind katastrophal, teilweise so beschädigt, dass Sturzgefahr besteht und man auf die Straße ausweichen muss, wo man aber wieder den Autos in die Quere kommt. Trotzdem träumt sich der SPD/CDU-Senat in eine „Radfahrerstadt“ hinein.
Laut einem Bericht der „Berliner Abendschau“ v. Montag dieser Woche gibt es kaum ein vernünftiges Radfahrkonzept, geschweige denn eine ordentliche Durchführung. Gerade mal lächerliche (das ist wirklich lächerlich!) 14 Millionen gibt Berlin für Radwege aus (aber 6.000.000.000 für den BER).
Und wenn mal was gemacht wird, ist es Murks, Beispiel Schloßstraße: Nun gibt es seit der millionenteuren Neugestaltung breite Radwege, die sind aber von Lieferanten und Taxen stets zugeparkt, so dass man nach links in den laufenden Verkehr ausweichen muss. Lebensgefahr! Das konnten man voraussehen, so etwas kriegen nur die weltfremden Politiker fertig.
Weiteres Beispiel: Am Kranoldplatz gibt es keine Radfahrspuren, die Autos fahren knapp an einem vorbei. Trotzdem lehnt die CDU Radfahrspuren ab.
Ich habe das Gefühl, dass die CDU nur die Interessen der Autolobby vertritt. In der o.g. Berliner Abendschausendung wurde als CDU-Konzept nur Helm- und Kennzeichenpflicht erwähnt. Eben Autolobby…
Frage: Was unternahmen und unternehmen Sie, um Gelder für die Sanierung der Radwege für Steglitz zu bekommen (ich meine, sie stimmen ja auch immer für weitere Millionen für den BER und Sie waren ja auch für Milliarden für Berlin-Olympia, das Geld ist also da)?

Was haben Sie bisher erreicht?

MfG Kießling

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Dr. Kießling,

danke Ihnen für Ihre Ausführungen, welche für mich zunächst aus Ihrer Sicht Zustände beschreiben. Am Schluss kommen Sie zu Ihrer Frage, die ich Ihnen wie folgt beantworte:

Auch auf meine Initiative hin sind die speziellen Radwegebau und -sanierungsmittel im Berliner Landeshaushalt 2014/15 auf 4 Mio. Euro um 50% erhöht worden. Gleichfalls hat sich die Berliner Koalition aus CDU und SPD in den letzten drei Jahren speziell im Tiefbaubereich bei der Sanierung von Straßen, Plätzen, Gehwegen und Radwegen mit einem Sonderprogramm der Behebung des Problems gestellt.

Auch für die kommenden Haushaltsverhandlungen wird dies wiederum in mittlerer 2-stelliger Millionen-Eurohöhe der Fall sein, zumindest nach Vorstellung der CDU.

Mit freundlichen Grüßen

Oliver Friederici