Frage an Oliver Friederici von Jean-Ingo R. bezüglich Familie
Wie kann die CDU-Familienministerin mehr Kinder fordern, wenn ich mit meiner Frau und meinen beiden Töchtern und einem durchschnittlichen Einkommen kaum noch über dieRunden komme?! Mehrwertsteuererhöhung, Benzinpreisanstieg ohne Ende, Steigerung der allgemeinen Lebenserhaltungskosten. Wo soll das noch hinführen? Was können Sie als Abgeordneter tun?
Danke im voraus für Ihre Antwort
J.-I. Kern
Hallo Herr Russ,
da Sie in Ihrer Frage Bundessteuern ansprechen, ich aber Landespoltiker bin, ohne jedoch einer Regierungsfraktion anzugehören, kann ich Ihnen leider keine befriedigende Antwort und Lösung aufzeigen. Selbst weiß ich als alleinerziehend bei meiner Mutter groß gewordenes Kind und Jugendlicher in Lankwitz-Ost sehr gut, wie Sie sich konkret fühlen.
Gerne biete ich Ihnen ein persönliches Gespräch, jeweils freitags auf dem Lankwitzer Rathausmarkt bzw. samstags vor Woolworth in der Kaiser-Wilhelm-Straße (jeweils ab 9 Uhr) an, denn ich möchte, wenn Sie es wünschen, gerne mehr von Ihnen wissen, damit ich Ihnen vielleicht ein paar genauere Hilfestellungen geben kann.
Mit freundlichen Grüßen
Oliver Friederici
2. Antwort auf Ihre Frage vom 03.08.2006
Sehr geehrter Herr Russ,
1. Beitrag zur Arbeitslosenversicherung sinkt von 6,5% auf 4,5%. Das ist eine konkrete Entlastung für jeden Arbeitnehmer.
2. Die MWSt bleibt in ihrem halben Satz unverändert, wird also nicht erhöht. Das betrifft Lebensmittel, ÖPNV, Presseerzeugnisse u.v.a. mehr. Beides in Rechnung gestellt ändert sich für die meisten Arbeitnehmer wohl kaum etwas.
3. Für den sonstigen Preisanstieg kann die Bundesregierung nichts. Wir haben aber ein Wachstumsprogramm von 25 Mrd Euro im Januar aufgelegt. Wir haben familienpolitische Leistungen beschlossen in einem bisher nie dagewesenen Umfang. Es wurden Gesetze zur steuerlichen Förderung von Wachstum u.Beschäftigung beschlossen, ferner zum Abbau bürokratischer Hemmnisse.m Ende April hat das Kabinett zusätzlich 37 weitere mittelstandsfreundliche Entlastungsmaßnahmen beschlossen usw. usw.
4. Die Arbeitslosigkeit sinkt, bis auf das in SPD- und PDS-Regierung befindliche Berlin, deutlich. Die Bundesagentur für Arbeit spricht von einer Trendwende.
Fazit: Diese Regierung hat bereits nach einem halben Jahr ein Riesenprogramm auf die Spur gesetzt. Für die sieben Regierungsjahre davor kann die CDU nun wirklich nichts. Es besteht deshalb jetzt aller Anlaß zu Optimismus. Was andere Länder an Reformen und Wirtschaftsaufschwung schon geleistet haben, schafft Deutschland allemal.
In diesem Sinne zunächst meine Antwort. Gleichwohl kommen Sie bitte gerne zu unserem Informationsstand.
Gruß
Oliver Friederici
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