Frage an Ole von Beust von Andre K. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Kowalski,

im Rahmen des laufenden Genehmigungsverfahrens für das Kraftwerk werden alle Auswirkungen, die von der Anlage ausgehen werden, sehr genau geprüft. Eine Genehmigung wird nur erteilt, wenn den Belangen der Anwohner hinreichend Rechnung getragen wird.

Dem Senat ist es in den Verhandlungen mit Vattenfall gelungen, die gesetzlichen Grenzwerte der Emissionen (Ausstoß "oben" am Schornstein) zu halbieren: Statt der erlaubten 800t Staub pro Jahr wird das Kraftwerk unter 400t ausstoßen. Jahrelange Erfahrungen mit dem Kraftwerk in Tiefstack zeigen, dass dieser Wert in der Praxis noch deutlich gesenkt werden kann.

In der Immissionsprognose (begründete Abschätzung für Einträge, die "unten" in einem Gebiet ankommen) für Wilhelmsburg und Umgebung wird der vorgeschriebene Grenzwert von 40 µg/m³ pro Jahr berücksichtigt. Dieser Wert bezieht nicht nur das noch in der Genehmigung stehende Kraftwerk Moorburg ein, sondern auch alle andere relevanten Industrieanlagen, die die Luftqualität in Wilhelmsburg betreffen. Die Zusatzbelastung durch das Kraftwerk Moorburg erreicht hier aller Voraussicht nach einen Wert von 0,2 µg/m³, also gerade mal ein halbes Prozent des gesetzlichen Grenzwertes. Darüber hinaus achtet die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt im Genehmigungsverfahren besonders auf die Reduzierung von Staubemissionen bei Verladevorgängen.

Außerdem wird das Kraftwerk Moorburg zum frühestmöglichen Zeitpunkt, voraussichtlich im Jahr 2015, mit einer Anlage zur Abscheidung von CO2 nachgerüstet. Damit ist es uns gelungen, mit dem Betreiber Vattenfall für Moorburg die fortschrittlichste Umwelttechnik zu vereinbaren, die zurzeit denkbar ist. Durch den Neubau wird die Abschaltung alter Kraftwerke möglich. Nach einem unabhängigen Gutachten des TÜV-Rheinland wird so eine jährliche Einsparung von 2,3 Mio. t CO2 bundesweit erreicht werden.

Mit freundlichen Grüßen

Ole von Beust