Frage an Ole von Beust von Martina J. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrte Frau Jessel,

vielen Dank für Ihre Frage zur Kinder- und Familienpolitik des Senates.

Sie haben Recht: Kinder brauchen Aufmerksamkeit und Geborgenheit! Diese wünschen sie sich in erster Linie in der Familie. Dort, wo die Eltern an ihre Grenzen stoßen, ist der Staat gefordert. In den vergangenen Jahren habe ich mich dafür eingesetzt, dass wir den besonders Schwachen gezielte Hilfestellungen anbieten und nicht nach der Gießkannenmethode vorgehen.

Die nachfolgende Auflistung verdeutlicht, welche Initiativen und Maßnahmen der CDU-Senat in den vergangenen Jahren angestoßen und ausgebaut hat.

I.

Mir liegt am Herzen, dass wir die Familien bei auftretenden Problemen frühzeitig unterstützen. Diesem Zweck dienen folgende Projekte:

Eltern-Kind-Zentren

Die ersten 15 von insgesamt 22 Eltern-Kind-Zentren haben ihre Arbeit aufgenommen und haben regen Zulauf. Das Angebot richtet sich gezielt an Eltern mit kleinen Kindern, die noch keinen Anspruch auf einen Kita-Gutschein haben oder diesen nicht geltend machen.

Das Volumen beträgt 2007 und 2008 insgesamt 4,1 Mio. Euro.

Familienhebammen

Drei neue Familienhebammen-Projekte wurden eingerichtet, das bedeutet:

2001: 3 Projekte

2007: 16 Projekte

Frühe Hilfen

Fünf neue Modellprojekte früher Hilfen werden gefördert mit einem jährlichen Förderbetrag von insgesamt rund 250.000 Euro.

Wellcome

Das Projekt "wellcome - Praktische Hilfe nach der Geburt" hat zwei weitere Standorte eröffnet: Neu-Allermöhe und Rahlstedt. Das Projekt wird damit in elf Stadtteilen umgesetzt.

Spielhäuser

Die Vormittagsbetreuung in den 39 Hamburger Spielhäusern wurde ausgebaut. Das Volumen: 780.000 Euro in 2007.

HIPPY

Das pädagogische Hausbesuchsprogramm HIPPY (Home Instruction Program for Preschool Youngsters) startete 2005 in Hamburg mit 20 betreuten Familien.

Die Betreuung der Familien erfolgt durch zehn Hausbesucherinnen im Zeitraum von 18 Monaten. So werden die Lernfähigkeit der Kinder im Sinne einer guten Schulvorbereitet gefördert und die Mütter als natürliche Erzieherinnen ihrer Kinder unterstützt. HIPPY wird zum Jahresbeginn 2008 weiter ausgebaut. Zum Vergleich:

2006: 50 Familien wurden betreut.

2007: 50 Familien wurden betreut

2008: 100 Familien werden betreut (Fünf neue Gruppen mit jeweils zehn Familien in den Stadtteilen Bergedorf, Harburg, Wilhelmsburg, Osdorf und Billstedt)

Die finanzielle Zuwendung der BSG beträgt:

2005: 21.000 Euro

2008: 123.000 Euro.

Oma-Hilfsdienst

Senioren werden qualifiziert und in Familien vermittelt, denen sie bei der Betreuung und Versorgung der Kinder helfen.

Familienbildungsstätten

Die Behörde für Soziales hat zentral die zuvor in den Bezirken angesiedelte Förderung der konfessionellen Familienbildungsstätten von Diakonischem Werk und Caritas übernommen und deutlich aufgestockt. Die städtische Förderung beträgt nun 300.000 Euro im Jahr und deckt rund 20 % der Kosten der kirchlichen Familienbildungsstätten (vorher: 6 %).

Familienerholung und -freizeit

Der Senat hat die Förderung der Familienerholung und -freizeit verbessert. Im Dezember 2004 wurde eine neue Globalrichtlinie beschlossen. Die Einkommensgrenzen für Familien, die durch die Jugendämter der Bezirke einen Zuschuss in Höhe von 10 Euro pro Kind und Tag zu einem gemeinsamen Urlaub oder einer Familienfreizeit erhalten, sind um ca. 200 Euro erhöht worden.

Zentrum für Familienförderung

In Lohbrügge ist im Rahmen der Senatsinitiative "Lebenswerte Stadt Hamburg" ein zentrum für Familienförderung entstanden. Es bietet Raum für Kurse und Beratung in den Bereichen Familien- und Gesundheitsförderung, soziale Fragen, Freizeitgestaltung, Austausch und selbstorganisierte Aktivitäten.

Unterstützung zum Kinderschutz:

- Elterntelefon des Deutschen Kinderschutzbundes (DKSB).
- Projekt "Frühe Hilfen zur Gewaltprävention" für Eltern bei Problemen mit ihren Säuglingen
- Elterntrainingsprogramm "Starke Eltern - starke Kinder".
- Baby-Willkommenspaket, womit in den Geburtskliniken alle Mütter eine Mappe mit wichtigem Informationsmaterial erhalten.

200 Fachkräfte der Jugendhilfe wurden zu Kinderschutzfachkräften fortgebildet. Eine Fortbildung von weiteren 200 Fachkräften wird im Jahr 2008 beginnen.

II.

Darüber hinaus haben wir die Rahmenbedingungen für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und Ausbildung erheblich verbessert:

Kinderbetreuung

Hamburg nimmt unter den westdeutschen Bundesländern die Spitzenstellung in der Kinderbetreuung ein.

- Ausweitung des Betreuungsanspruchs für Elementarkinder (3 bis 6 Jahre) von 4 auf 5 Stunden. In der kommenden Legislaturperiode wollen wir diesen Anspruch auf die 2-jährigen Kinder ausweiten.
- Rechtsanspruch auf Kindertagesbetreuung für alle Kinder von 0-14 Jahren berufstätiger Eltern.

Wir geben jährlich 100 Mio. Euro mehr für die Kinderbetreuung aus als der rot-grüne Senat im Jahr 2001. Heute werden im Kita-Gutschein-System rund 10.000 Kinder mehr betreut als zu rot-grünen Zeiten (2001).

"Hamburger Allianz für Familien"

Im November 2004 haben wir gemeinsam mit der Handelskammer und der Handwerkskammer die "Hamburger Allianz für Familien" gegründet:

- "Hotline" zur Erstberatung von Betrieben und Unternehmen, die Auskunft darüber gibt, welche Möglichkeiten ein Betrieb für mehr Familienfreundlichkeit hat (Teilzeit, flexible Arbeitszeit, Elternzeit, Kontakthalte- und Wiedereinstiegsprogramme für Beschäftigte in Elternzeit, Betriebskindergärten etc.).
- Hamburger Familienpass http://fhh.hamburg.de/stadt/Aktuell/behoerden/bsg/familie/familienpass/start.html , mit dem jedes Familienmitglied fünf Euro pro Monat auf seine HVV-Monatskarte spart. Zusätzlich stehen viele vergünstigte Kultur-, Freizeit- und Bildungsangebote zur Verfügung.
- Hamburger Familientag wird seit 2004 durch Senat, Hamburger Kinderschutzbund, dem Verein KinderKinder und mit besonderer Unterstützung der Handelskammer einmal jährlich veranstaltet.
- Förderung lokaler Bündnisse für mehr Familienfreundlichkeit in Hamburg.

"Dialog mit Hamburger Unternehmen: Familienbewusste Personalpolitik"

Die Behörde für Soziales veranstaltet seit 2002 Fachveranstaltungen und Workshops zur Unterstützung der Entwicklung einer familienfreundlichen Personalpolitik in Unternehmen.

Väterzentrum

Die Behörde für Soziales setzt auf mehr Erziehungsverantwortung der Väter und hat als Beratungs- und Informationsangebot für Väter in Kooperation mit der gemeinnützigen Hertie-Stiftung die Internet-Plattform "vaeter.de" realisiert und finanziert. Das Väterzentrum Hamburg e. V., das die Väterarbeit in Hamburg koordiniert und vielfache Aktivitäten zum Thema "Vereinbarkeit für Väter" initiiert, wird von der BSG seit 2004 mit einem Betrag von rund 50.000 Euro jährlich finanziert.

III.

Hamburg soll wachsen. Zu diesem Zweck haben wir die Wohnbedingungen für Familien verbessert durch die
- Erleichterung der Abgabe städtischer Grundstücke an Familien durch Änderung der zugrunde liegenden Vergabekriterien,
- Stärkung von Baugemeinschaften als besonders familienfreundlicher Wohnform,
- Entwicklung von Planungsgrundsätzen für eine familienfreundliche Stadtentwicklung.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr
Ole von Beust