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Ole Schröder
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Frage von Joschua P. •

Frage an Ole Schröder von Joschua P. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Herr Schröder,

mir geht es ähnlich wie Herrn Kopp.
Dass Sie zugestimmt haben verwundert mich doch ein wenig. In dem Schriftverkehr, den wir bisher miteinander hatten, wirkten Sie, als hätten Sie Rückrat und würden sich den Bedingungen im Bundestag [1] nicht einfach so hingeben.
Denn dass Sie allen ernstes f ü r die VDS gestimmt haben, kann ich mir nur damit erklären, dass Ihnen einige Tatsachen leider nicht bekannt sind:

1) Die VDS wird ´den Terror´ nicht effektiv verhindern, was allerdings ihr Primärziel ist. Sie wird dies nicht tun, weil jede_r x-beliebige Kleinkriminelle sie umgehen kann [2], so dass die Ermittlungen in tatsächlich stattfindenen schweren Verbrechen sehr mager ausfallen werden (Von möglichen PR-Straftaten mal abgesehen, die selbst ich als Nicht-Verschwörungstheoretiker, nach den absolut übertriebenen und zum Teil willkürlich erfundenen (!) Meldungen der Polizei [3] nicht mehr ausschließen kann). Bleiben die Kleinkriminellen die zu doof waren sich ein Zweithandy vom Schwarzmarkt zu organisieren (um unerkannt zu telefonieren) und sich im Netz zu anonymisieren, sowie Millionen unschuldiger deutscher Bürger. Was soll man mit den ganzen Daten denn bitte anfangen und wer kann denn bitte ausschließen, dass die in die falschen Hände gelangen und die Technik missbraucht werden? Wer will denn den paar Jungs bei den Providern ernsthaft zumuten den ganzen Kram zu sichern? Ich kenn einige.. das schaffen die bei allem Respekt nicht, und teuer wirds auch noch.

2) Die VDS bedeutet tatsächlich einen Eingriff in die Grundrechte und ist gefährlich.

Warum haben Sie aber zugestimmt?
Jeder macht mal Fehler, Größe bedeutet sie sich einzugestehen - oder nicht?

mfG
Joschua

[1]: http://sz-magazin.sueddeutsche.de/index.phpid=110&tx_ttnews[catSelection]=6&tx_ttnews[showUid]=346&tx_ttnews[tt_news]=3658&cHash=93277d69c6
[2]: https://www.foebud.org/datenschutz-buergerrechte/vorratsdatenspeicherung/privacydongle
[3]: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,486816,00.html

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Pleep,

die 2005 über „Kandidatenwatch“ gestellten Anfragen habe ich beantwortet. Ich bin nach Abwägung aller Vor- und Nachteile zu dem Entschluss gekommen, mich an der Nachfolgeplattform „Abgeordnetenwatch“ der Parlamentwatch GmbH nicht zu beteiligen.

Ich möchte mit den Bürgerinnen und Bürgern direkt, transparent und ohne Umwege über Dritte kommunizieren. Meine bislang gemachten Erfahrungen haben gezeigt, dass die weitgehend anonyme Kommunikation über eine Plattform weder den Fragenden noch den Antwortenden zufrieden stellt.

Der direkte Kontakt in meinen Sprechstunden und auf den vielen Veranstaltungen im Wahlkreis, per Brief oder auch per E-Mail ist wesentlich konstruktiver, als der Umweg über „Abgeordnetenwatch“. Und ich lade Sie herzlich dazu ein, diese Gelegenheiten auch zu einem persönlichen Gespräch zu nutzen. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, sich auf meiner Internetseite über meine politischen Initiativen zu informieren und auch dort direkten Kontakt mit mir aufzunehmen.

Eine schnellstmögliche Beantwortung von schriftlichen Bürgeranfragen aus meinem Wahlkreis Pinneberg sowie die Beantwortung von Fragen zu meinen haushaltspolitischen Fachgebieten sind für mich selbstverständlich. Schicken Sie Ihre Anfrage bitte an mein Berliner Büro, an mein Büro im Wahlkreis oder per E-Mail ( ole.schroeder@bundestag.de ) unter Angabe Ihrer postalischen Adresse, damit ich Ihnen direkt antworten kann.

Angesichts der verschiedenen direkten Kontaktmöglichkeiten bitte ich Sie um Verständnis, dass ich auf Anfragen über Abgeordnetenwatch mit diesem standardisierten Schreiben antworte.

Mit freundlichen Grüßen

Ole Schröder

Anmerkung der Redaktion
Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.