Frage an Ole Schröder von Karl Heinz J. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Jänschke,

vielen Dank für Ihre Frage zum Thema Gesundheitsprämie.
Die Umstellung auf die solidarische Gesundheitsprämie ist von äußerster Wichtigkeit, denn die Medizin hat riesige Fortschritte gemacht. Dieser Fortschritt hat seinen Preis. Das alte System der Krankenversicherung kann diesen Preis nicht mehr zahlen. Das ist der erste Grund, weshalb wir eine neue Lösung brauchen.

Wir brauchen eine neue Lösung aber auch aus einem zweiten Grund: Bei der heutigen gesetzlichen Krankenversicherung werden die Beiträge, je zur Hälfte vom Arbeitgeber und vom Arbeitnehmer bezahlt. Steigen die Beiträge, steigen auch die Lohnzusatzkosten des Arbeitgebers. Steigen die Lohnzusatzkosten, steigen die Preise für die Produkte oder Dienstleistungen, die der Arbeitgeber anzubieten hat. Steigen die Preise sinken die Chancen das Produkt zu verkaufen. Wird weniger verkauft, können Arbeitsplätze gestrichen werden. Auch deshalb brauchen wir eine neue Lösung. Wer Arbeitslosigkeit bekämpfen will, muss an vielen Stellschrauben drehen.

Die solidarische Gesundheitsprämie rechnet sich ganz einfach: Alle Krankheitskosten des letzten Jahres geteilt durch die Zahl der Versicherten. Auf der Basis der Zahlen von 2004 ergibt das einen Betrag von 109.- Euro für den Versicherten. Damit werden die Gesundheitskosten gleichmäßig verteilt. Für ein gefülltes Portemonnaie ist dieser Betrag zu verkraften. Für den kleinen Geldbeutel aber ist das eine hohe Summe. Deshalb sagt die CDU: Niemand soll durch die Gesundheitsprämie überfordert werden. Jeder soll höchstens 7 Prozent seines Einkommens für die Gesundheitskosten bezahlen müssen. Wenn 7 Prozent des Einkommens weniger ergibt, als die Gesundheitsprämie kostet, dann wird der Rest automatisch als Zuschuss gegeben, der aus den Beiträgen der Arbeitgeber bezahlt wird. Deshalb ist unsere Gesundheitsprämie, eine „solidarisch Prämie“.

Bereits heute ist es schon so, dass jeder Arbeitnehmer für seine Krankenkassenbeitrag im Durchschnitt 7 Prozent seines Lohnes aufwendet. Bei der Umstellung auf die Prämie ändert sich gegenüber dem heutigen Zustand gar nichts und weil die Prämie so konstruiert ist, dass kleine Einkommen wirkungsvoll vor Überforderung geschützt werden, ist es auch falsch, wenn die SPD behauptet, Bankdirektor und Busfahrerin müssten das Gleiche zahlen. Hier ein Rechenbeispiel: Wir nehmen an, dass die Gesundheitsprämie 109.- Euro kostet. Wer 1.000.- Euro verdient zahlt dann 70.- Euro Gesundheitsprämie, das sind genau 7 Prozent des Einkommens. Die restlichen 39.- Euro werden bezuschusst. Wer 2.000 Euro verdient, zahlt 109.- Euro Gesundheitsprämie. Würde er wie heute 7 Prozent bezahlen müssen, wären das 140.- Euro. Er spart also 31.- Euro.

Übrigens: Bei der solidarischen Gesundheitsprämie werden Kinder kostenfrei mitversichert. Diese Kosten werden aus Steuermitteln bezahlt, also von allen steuerpflichtigen, auch von Beamten, Freiberuflern oder Privatversicherten.
Das ist gerechter als im heutigen System, in dem nur die gesetzlich Verscherten die Gesundheitskosten der Kinder finanzieren.

Wichtig ist: Die Lohnzusatzkosten der Arbeitgeber bleiben stabil. Der Arbeitgeber kann damit langfristig seine Preise kalkulieren und sich auf die Wettbewerbsbedingungen am Markt einstellen. Das schafft zugleich mehr Arbeitsplatzsicherheit.
Falsch ist auch die Behauptung der SPD, dass es durch die solidarische Gesundheitsprämie zu Leistungskürzungen komme. Den Sonderbeitrag für Krankengeld und Zahnersatz hat Rot-Grün eingeführt.
Mit freundlichen Grüßen

Dr. Ole Schröder