Ole Kreins

(...) vor zehn Jahren ist Berlin der Europäischen Charta für Straßenverkehrssicherheit beigetreten. Eine der konkreten Selbstverpflichtungen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung war: "Von 2004 bis 2010 soll die Anzahl der bei Verkehrsunfällen im Berliner Stadtgebiet getöteten und schwer verletzten Menschen gegenüber heeute um 30 % reduziert werden." Im Jahre 2006 wurde in der Präambel der Berliner Charta für die Verkehrssicherheit festgehalten, dass "in Berlin eine Verringerung der Zahl der Verkehrstoten und der Schwerverletzten bis 2015 um mindestens 40 % erreicht werden soll." (...)

(...) Berlin hat ein Landes-Immissionschutzgesetz, dass bestimmt, dass es an Sonn- und gesetzlichen Feiertagen verboten ist, Lärm zu verursachen, durch den jemand in seiner Ruhe erheblich gestört wird. (...)