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CDU
• 06.08.2009

(...) Die angesprochenen Bildungsmisserfolge von Jungen beziehen sich im Allgemeinen auf Misserfolge im schulischen Bereich. Dieser Bereich liegt – wie Sie wissen - in der Zuständigkeit der Länder, weshalb der nationale Bildungsbericht auch im Zusammenwirken von Bund und Ländern erstellt wird. (...)

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CDU
• 30.07.2009

(...) Zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in der Ortsdurchfahrt in Östringen wurde der kurvenreiche Bereich der Ortsdurchfahrt zwischen Musikschule und Feuerwehrhaus auf Tempo 30 beschränkt. (...) Bei den Lkw-Verkehren in der Ortsdurchfahrt Östringen handelt es sich weniger um Durchgangs- oder Mautausweichverkehre. (...)

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CDU
• 24.07.2009

(...) Frau Dr. Angela Merkel hat mit dem Empfang des Dalai Lama im Bundeskanzleramt im September 2007 ein klares Zeichen für das Engagement der Union in dieser Sache gesetzt. CDU und CSU halten es nach wie vor für richtig, auch weiterhin Gespräche mit dem Dalai Lama zu führen. (...)

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CDU
• 08.07.2009

(...) Wenn ich in meiner Antwort an Herrn Schwanke von der Notwendigkeit einer internationalen Zusammenarbeit zum Zwecke der Bekämpfung von Kinderpornographie im Internet gesprochen habe, so heißt das nicht, dass wir auf national wirksame Maßnahmen gegen diese Art von Verbrechen verzichten könnten. Die Sperrung von Internetseiten mit kinderpornographischem Inhalt ist nur eine von zahlreichen Aktivitäten. (...)

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