Frage an Olav Gutting von Theresa S. bezüglich Senioren

Sehr geehrte Frau Schöpfer,

für Ihre Anfrage, die Sie über das Portal „Abgeordnetenwatch“ an mich gerichtet haben, danke ich Ihnen.

Der demografische Wandel spielt inzwischen in den Planungen der Bundespolitik seit Jahren eine exponierte Rolle. Die besondere Herausforderung, der sich die Politik ausgesetzt sieht, wird an der Frage der Sicherung der Altersrenten deutlich. Es bedarf keiner besonderen mathematischen Begabung, um zu erkennen, daß die Alterspyramide ständig wächst. Damit gehen gravierende Folgen einher. Glücklicherweise nimmt die Lebensdauer der Menschen in unserem Lande von Jahr zu Jahr zu. In den vergangenen 40 Jahren hat sich die durchschnittliche Rentenbezugsdauer um sieben Jahre auf nunmehr rund 17 Jahre erhöht..

während Deutschland bei der Geburtenrat in Europa einen der letzten Plätze einnimmt.. Das bedeutet, daß immer weniger Erwerbstätige für die Altersvorsorge einer permanent wachsenden Bevölkerungsgruppe von Rentnern aufzukommen hat. Haben in der Vergangenheit 3 Arbeitnehmer einen Rentner 10 Jahre lang getragen, werden im Jahr 2030 zwei Arbeitnehmer einen Rentner 18 Jahre lang tragen müssen. Verschärft wird das Problem zusätzlich noch durch einen relativ späten Eintritt ins Erwerbsleben bei gleichzeitig einem nach wie vor zu hohen Frühverrentungsanteil.

Die Politik hat darauf bereits mit verschiedenen Maßnahmen reagiert.

a.) Mit dem Instrument der „Rente mit 67“. Die gesetzliche Rentenversicherung muss an neue gesellschaftliche, demografische und ökonomische Entwicklungen angepasst werden. Die Anhebung der Altersgrenzen ist ein wesentlicher Beitrag, um die gesetzliche Rentenversicherung zukunftsfest zu machen.

b.) 2004 wurde der sog. Nachhaltigkeitsfaktor ins Rentenrecht eingeführt. Der Nachhaltigkeitsfaktor soll mit dazu beitragen, die Finanzen der Rentenversicherung zu stabilisieren, indem eine nachhaltige Belastungsbegrenzung der Beitragszahler erfolgt.

c.) Zudem hat sich die Politik ab 2002 dazu entschlossen, private Altersvorsorgeaktivitäten (Riester-Rente, Rürup-Rente bzw. betriebliche Altersvorsorge) staatlich zu fördern.

d.) Mit der Initiative 50plus hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales ein Bündel an Maßnahmen auf den Weg gebracht, die auf die Situation älterer Menschen in Beschäftigung zugeschnitten sind und ihre Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt fördern. Erste Erfolge beweisen, dass wir auf dem richtigen Weg sind. Seit 1998 ist die Erwerbstätigkeit der über 55-Jährigen von 37,7 Prozent auf 52 Prozent gestiegen, bei den 55- bis 59-Jährigen sogar auf 67,2 Prozent.

e.) Mit Inkrafttreten der 2. Pflegeversicherung mussten sich Alten- und Pflegeheime erstmals einem wettbewerbsorientierten Markt stellen. Damit wurden Qualitätsmanagement und Qualitätssicherung eingeführt mit entsprechend positiven Auswirkungen für die pflegebedürftige Klientel in unserem Land.

Es ließen sich noch eine ganze Reihe weiterer Maßnahmen aufzählen, das würde aber den Rahmen der Umfrage sprengen.

2. Selbstverständlich bemerkt man den Wandel. Nicht zuletzt hat die deutsche Wirtschaft die Senioren längst als konsumstarke Klientel entdeckt und sich mit entsprechenden Angeboten danach ausgerichtet. Im parlamentarischen Alltag stößt man mittlerweile häufig auf Initiativen der verschiedenen im Bundestag vertretenen Fraktionen, die sich mit dem demografischen Wandel und dessen Auswirkungen sowohl auf unsere älteren Mitbürger, als auch auf unsere jüngere Generation befassen.

3 Ich halte es für ebenso richtig wie notwendig, daß die Politik sich mit dieser Problematik beschäftigt. Nichts ist für den älteren Menschen wichtiger, als sich auf eine Altersversicherung stützen zu können, mit der er unabhängig von irgendwelchen staatlichen Transferleistungen seinen eigenen Lebensabend auskömmlich bestreiten kann.

In der Hoffnung, Ihnen mit meinen Auskünften ein wenig gedient zu haben,
verbleibe ich

mit freundlichen Grüßen

Olav Gutting, MdB