Frage an Olaf Schwede von Karin L. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrter Herr Schwede,
zusammen mit Johannes Kahrs, der Handels- und Handwerkskammer planen sie ein Wohnheim für Azubis (Hamburger Abendblatt vom 26.09.09). Herr Kahrs ist Sprecher des Seeheimer Kreis. Aus meiner Sicht gibt es im Zusammenhang mit ihrer Wahl folglich noch zahlreiche ungeklärte Fragen:
Wie nahe sind sie dem Seeheimer Kreis? Wie gut ist ihre Verbindung zu Johannes Kahrs? Ist eine Hamburger Koalition mit der Linkspartei möglich? Wie stehen sie zu einer Koalition mit der FDP? Gibt es Bemühungen von ihnen den Mindestlohn wieder stärker zu bewerben?
Mit freundlichen Grüßen.
Sehr geehrte Frau Laudan,
vielen Dank für Ihr Interesse an dem von mir mit initiierten Projekt "Azubiwohnheim" für das ich mich gemeinsam mit anderen seit Jahren einsetze.
Eine konzeptionelle Weiterentwicklung dieses Ansatzes stellt das "Auszubildendenwerk" dar. Basis dieser Idee ist, die konzeptionellen Ansätze des Wohnheimprojektes wie eine Beratung für Zuschüsse, Hilfe bei Ausbildungsproblemen und kostenlose Nachhilfeangebote für alle Auszubildenden zu öffnen. Diese Idee mündete dann in einem Beschluss des SPD-Landesparteitages aus dem November 2010. Kernaussage an dieser Stelle ist die Verbesserung der sozialen Situation der Auszubildenden in Hamburg. Dies sind auch meine Kernanliegen und eine wichtige Motivation für meine Kandidatur.
Informationen hierzu finden Sie auch auf meiner Webseite http://www.schwede-spd.de.
Für ein derartig großes Projekt ist die Mitwirkung vieler Akteure notwendig. Selbstverständlich stehe ich deshalb im Gespräch mit Arbeitgebern, Gewerkschaften, Kammern, Investoren, Behörden und Ämtern. Hier findet das Projekt und die damit verbundene Idee viel Zuspruch und Unterstützung. Unter einem SPD-geführten Senat wird nun die Umsetzung möglich werden.
Zu ihren Fragen:
1. Der Seeheimer Kreis ist ein Zusammenschluss sozialdemokratischer Bundestagsabgeordneter. Ich kandidiere für die Hamburgische Bürgerschaft, nicht für den Bundestag. In der Hamburgischen Bürgerschaft gibt es diesen Zusammenschluss nicht. Da ich also weder für den Bundestag kandidiere, noch dort in einem Mitarbeiterstab arbeite, sehe ich keinen Zusammenhang dieser Frage mit meiner Kandidatur. Persönlich pflege ich ein gutes Verhältnis zu mehreren sozialdemokratischen Abgeordneten des Bundestages, die verschiedenen Zusammenschlüssen von Abgeordneten angehören.
2. Ich werde an dieser Stelle nicht meine persönlichen Kontakte zu verschiedenen SPD-Funktionären und Mandatsträgern erläutern. Wenn ich jetzt ihre Frage zu Johannes Kahrs beantworte, müsste ich auch anderen Fragestellern mein Verhältnis zu Olaf Scholz, Barbare Duden, Michael Neumann, Carola Veit, Ties Rabe, Wolfgang Rose, Ingo Egloff etc. ausführen. Wo fängt das an und wo hört es auf? Ich werde deswegen hier keine Mandatsträger, Kandidaten, Kreisvorsitzende der SPD etc. persönlich kommentieren. Das gehört sich einfach nicht. Johannes Kahrs ist Vorsitzender des SPD-Kreises Hamburg-Mitte. In diesem Bezirk lebe und arbeite ich mit einer kurzen Unterbrechung seit 10 Jahren und ich wohne gerne dort.
3. Zu den verschiedenen Koalitionen gibt es grundsätzliche Aussagen der jeweiligen Spitzenkandidaten und Landesvorsitzenden der Parteien. Gewählt werden aber Kandidaten und Parteien, keine Koalitionen. Letztendlich entscheidet der Wähler dann mit seinen Stimmen, welche Koalitionen möglich und sinnvoll sind. Ich finde es aktuell deshalb verfrüht über Koalitionen zu spekulieren ohne zu wissen, welche Partei zukünftig überhaupt und in welcher Stärke in der Hamburgischen Bürgerschaft vertreten sein wird.
Für mich ist klar: Ich führe einen Wahlkampf zu Themen wie Wohnheimen für Auszubildende, der Schaffung eines Auszubildendenwerkes, eine vernünftige Ausbildung für alle Jugendlichen, mehr Mitbestimmung an beruflichen Schulen und mehr Durchlässigkeit von der Ausbildung ins Studium. Dafür werde ich mich einsetzen. Wer diese Themen richtig und wichtig findet, den bitte ich mich zu wählen.
Fest steht aber auch: Wer SPD-Politik haben möchte, der muss auch mit fünf Stimmen auf allen Stimmzetteln die SPD und ihre Kandidaten wählen. Eine starke SPD ermöglicht die Umsetzung unseres Regierungsprogramms. Und dafür setze ich mich ein.
4. Als Gewerkschafter trete ich ohne wenn und aber für eine gute Bezahlung von Arbeit ein, die ein menschenwürdiges Leben mit Möglichkeiten zur gesellschaftlichen Teilhabe ermöglicht. Hierzu gehört auch die Frage eines Mindestlohns. Die SPD Hamburg bekennt sich in ihrem Regierungsprogramm zum gesetzlichen Mindestlohn, zu fairen Löhnen und guten Arbeitsbedingungen. Olaf Scholz besitzt hier eine hohe Glaubwürdigkeit. Als Bundesarbeitsminister hat er sich für diese Ziele stark gemacht und ich bin mir sicher, dass er es auch als Hamburger Bürgermeister tun wird. Meine Unterstützung hierfür hat er aus ganzen Herzen.
Wer für einen gesetzlichen Mindestlohn ist, muss SPD wählen. Deshalb bitte ich Sie um Ihre Unterstützung für das Regierungsprogramm der SPD und um Ihre Stimme für die SPD am 20.02.2011.
Mit freundlichen Grüßen
Olaf Schwede
Weitere Fragen an Olaf Schwede
(...) Als überzeugter Gewerkschafter in der SPD liegt mir die Verbesserung der sozialen Lage der Auszubildenden besonders am Herzen. Ich engagiere mich für diese Frage seit Jahren kontinuierlich in meinem Beruf als Gewerkschaftssekretär und seit 2008 parallel ehrenamtlich in der Initiative zur Schaffung eines Hamburger Auszubildendenwerkes. (...)
(...) "In der Gewerkschaftsarbeit begegne ich immer wieder Auszubildenden denen es aufgrund ihrer geringen Vergütung und ihres jungen Alters schwer fällt in Hamburg bezahlbaren Wohnraum zu finden. (...) Deshalb habe ich mit Mitstreitern zusammen ein Konzept für Wohnheime und die Idee eines Auszubildendenwerkes als Stiftung unter Beteiligung der Sozialpartner entwickelt. (...)
(...) 6. Als Gewerkschafter und Sozialdemokrat mache ich mich seit Jahren für die Interessen der Auszubildenden in Hamburg stark. Von der CDU und der Jungen Union habe ich in diesem Bereich bisher noch nie etwas wahrgenommen. (...)
(...) Aus einer früheren Mitarbeit in einem Tierschutzverein ist mir die Problematik bewusst, Hunde in einer Großstadt artgerecht und angemessen zu halten. Ich bin deswegen ein großer Freund separater und abgegrenzter Hundewiesen. (...)