Frage an Olaf Schwede von Martina H. bezüglich Verkehr
Hallo Herr Schwede, letzte Woche bekam ich von meinem Sohn ihre Karte. Die Rückbesinnung der SPD auf ihre alten Werte ist richtig. Ein Wohnheim ist für uns aber nicht von Interesse. Er wohnt bei uns und benötigt keine Nachhilfe. Ein preiswerter Fahrschein wie sie ihn die Studenten haben, würde ihm aber finanziell helfen. Können Sie sich dafür einsetzen? Danke für ihre Antwort.
Sehr geehrte Frau Höfer,
vielen Dank für Ihre Anfrage und ihren Hinweis auf die zu teuren Fahrkarten des HVV für Auszubildende.
*Die Preise des HVV *
Ich bin im Rahmen meiner Tätigkeit in der gewerkschaftlichen Jugendarbeit in den letzten Jahren immer wieder auf dieses Problem angesprochen worden. Gemessen an den Ausbildungsvergütungen sind die Preise für HVV- Monatskarten sehr hoch. Durch die beiden Lernorte Berufsschule und Betrieb sind viele Auszubildende zudem auf die Großbereichskarte für 69,00 Euro im Monat bzw. 56,40 Euro als Abo-Karte angewiesen. Die Tatsache, dass das Semesterticket pro Semester 144,30 Euro kostet wird deshalb immer wieder als ungerecht empfunden. Ich kann das gut nachvollziehen und halte die Kosten der Monatskarten für Auszubildende insbesondere im Vergleich zu den Ausbildungsvergütungen für zu hoch.
*Gespräche der Politik mit dem HVV *
Die Frage, wie man dieses Problem lösen kann, ist allerdings schwer zu beantworten. Die Unternehmen des Hamburger Verkehrsverbundes (HVV) sind wirtschaftlich ausgerichtet und die Stadt Hamburg hat in der Vergangenheit immer viel wert darauf gelegt die Angebote möglichst wenig aus Steuergeldern subventionieren zu müssen. Dies bedeutet z.B. auch, dass teure Investitionen in die Verkehrsmittel erwirtschaftet werden müssen. Gerade erst in diesen Tagen nimmt die Hochbahn nach einer Meldung in der „Welt“ hierfür 160 Millionen Euro an Krediten auf.
Das macht es für Politiker sehr schwierig mit dem HVV über Preisnachlässe und Rabatte für bestimmte Zielgruppen zu verhandeln, da dieser immer ausrechnet, was ihm als Unternehmen für Verluste entstehen und dann einen Ersatz aus Steuermitteln zu fordern. Bei einer Preissenkung für fast 40.000 Auszubildende würde da schnell jährlich eine größere Summe zusammenkommen. Angesichts der schwierigen Haushaltslage der Stadt Hamburg wird das zu Diskussionen führen.
Ich kann Ihnen damit nur versprechen, dass ich als Abgeordneter das Thema aufgreifen und klären würde, ob der HVV hier zu Zugeständnissen bereit wäre, bzw. was diese dem Steuerzahler kosten würden. Ob dies dann jedoch durchsetzbar ist, wird stark von der Höhe der Kosten und den Positionen der Verkehrs- und Haushaltspolitiker in der Fraktion abhängen. Ohne einen Kassensturz nach dem Regierungswechsel, einer Analyse der Kosten und Beratungen in der Partei kann ich hier keine weitergehenden Aussagen tätigen, ohne unseriös zu werden.
*Der Vergleich mit den Studierenden*
Zu ihrem Vergleich zu den Studierenden ist noch folgendes anzumerken:
Bei den Studierenden wird das Semesterticket über die sogenannte „Verfasste Studierendenschaft“ also den AStA ausgehandelt und dann von der Universität ausgestellt. Das Studierendenwerk hat damit nichts zu tun. Die Kosten des Semestertickets werden direkt von der Universität mit dem Semesterbeitrag eingezogen. Die Studierenden können damit als Großkunde auftreten und auch deshalb einen deutlichen Rabatt raus handeln, da jeder Studierender das Semesterticket bekommt (ob er es braucht oder nicht) und die Universität das Geld einsammelt und die Tickets ausstellt. Für den HVV bedeutet das eine deutliche Ersparnis.
Ob ein zukünftiges Auszubildendenwerk diese Rolle übernehmen kann, ist noch unklar. Für uns steht es nicht zur Debatte, Zwangsbeiträge von den Auszubildenden einzuziehen. Jeder Studierender zahlt jährlich mit dem Semesterbeitrag Zwangsbeiträge sowohl an das Studierendenwerk als auch an die „Verfasste Studierendenschaft“. Bei einer Organisation des zukünftigen Auszubildendenwerkes als Stiftung unter Beteiligung der Gewerkschaften und Arbeitgeber wird es eventuell möglich sein, gemeinsam mit diesen eine Lösung für das Problem der teuren HVV- Fahrscheine für Auszubildende zu finden.
*Fazit*
Wie ich dargestellt habe, gibt es viele, aber leider keine einfachen Wege dieses komplexe Thema anzugehen. Ich würde als Abgeordneter das Thema aufgreifen. Dafür benötige ich dann aber auch Unterstützung: Denn ohne ein starkes Mandat mit vielen Direktstimmen wird es deutlich schwerer, solche notwendigen Themen anzugehen.
Mit freundlichen Grüßen
Olaf Schwede
Weitere Fragen an Olaf Schwede
(...) Als überzeugter Gewerkschafter in der SPD liegt mir die Verbesserung der sozialen Lage der Auszubildenden besonders am Herzen. Ich engagiere mich für diese Frage seit Jahren kontinuierlich in meinem Beruf als Gewerkschaftssekretär und seit 2008 parallel ehrenamtlich in der Initiative zur Schaffung eines Hamburger Auszubildendenwerkes. (...)
(...) "In der Gewerkschaftsarbeit begegne ich immer wieder Auszubildenden denen es aufgrund ihrer geringen Vergütung und ihres jungen Alters schwer fällt in Hamburg bezahlbaren Wohnraum zu finden. (...) Deshalb habe ich mit Mitstreitern zusammen ein Konzept für Wohnheime und die Idee eines Auszubildendenwerkes als Stiftung unter Beteiligung der Sozialpartner entwickelt. (...)
(...) 6. Als Gewerkschafter und Sozialdemokrat mache ich mich seit Jahren für die Interessen der Auszubildenden in Hamburg stark. Von der CDU und der Jungen Union habe ich in diesem Bereich bisher noch nie etwas wahrgenommen. (...)
(...) Aus einer früheren Mitarbeit in einem Tierschutzverein ist mir die Problematik bewusst, Hunde in einer Großstadt artgerecht und angemessen zu halten. Ich bin deswegen ein großer Freund separater und abgegrenzter Hundewiesen. (...)