(...) Die Verlegung der Wilhelmsburger Reichstraße lehnen wir nicht grundsätzlich ab. Allerdings sind von unserer Seite bestimmte Anforderungen an dieses Projekt geknüpft. (...)
Frage von Merin M. • 16.02.2011
Antwort von Olaf Scholz SPD • 17.02.2011
Frage von Sosan Y. • 16.02.2011
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von NoraUlrike B. • 15.02.2011
Antwort von Olaf Scholz SPD • 16.02.2011
(...) Eine der dringlichsten Aufgaben habe ich in meiner Zeit als Innensenator darin gesehen, der offenen Drogenszene besser Herr zu werden. Ich habe seinerzeit ein Konzept aus unterschiedlichen repressiven und präventiven Maßnahmen entworfen, um die Drogenkriminalität insbesondere rund um den Hauptbahnhof effektiver zu bekämpfen. (...)
Frage von Mathias F. • 14.02.2011
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Jörg B. • 14.02.2011
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Gawan M. • 13.02.2011
Antwort von Olaf Scholz SPD • 18.02.2011
(...) Die Idee eines Bedingungslosen Grundeinkommens klingt auch zunächst gut und gerecht, erweist sich aber bei näherer Betrachtung als das Gegenteil. Denn, „gerecht“ ist nicht, wenn viele wenig bekommen und etliche ihre grundlegenden individuellen Bedarfe davon überhaupt nicht bestreiten können. (...)