Portrait von Olaf Scholz
Olaf Scholz
SPD
0 %
/ 576 Fragen beantwortet
Frage von veronika j. •

Werden Sie sich dafür einsetzen, das Demokratieförderungsgesetz - wie im Koalitionsvertrag vorgesehen - noch in dieser Legislaturperiode zum Abschluß zu bringen?

Die Demokratie muss verteidigt werden. Dafür braucht es Planbarkeit, finanzielle Mittel und entsprechende Grundlagen.
Deshalb muss das Demokratieförderungsgesetz umgesetzt werden.

Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz
SPD
Was möchten Sie wissen von:
Portrait von Olaf Scholz
Olaf Scholz
SPD