Frage von Stefan K. • 20.08.2024
Wer hat die Hoheit übner die Lang- und Mittelstreckenraketen die 2027 in Deutshchland stationiert werden sollen? Wer entscheidet über das Ziel und den Abschuss?
Herr Scholz,
Sie haben ohne Anhörung des Bundestages oder der Bevölkerung alleine entschieden Deutschland zur Zielscheibe für Russiche Präventivschläge zu machen. Wer befehligt diese Raketen? Deuschland oder die USA? Haben wir ein Vetorecht beim Einsatz dieser Waffen? Können die USA diese Waffen ohne unser Zutun einsetzen?
![Olaf Scholz Portrait von Olaf Scholz](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/olaf-scholz-01.jpg?itok=3G3rXzFZ)
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD