Frage von Dieter K. • 22.11.2023
Welche langfristigen Ziele verfolgt Europa bei der Unterstützung der Ukraine
Sehr geehrter Herr Scholz,
Die Ukraine reibt sich in einem Stellungskrieg auf. Junge Männer verlieren ihr Leben oder werden schwer verwundet. In der öffentlichen Wahrnehmung tritt die EU mit nicht einheitlicher Meinung auf, denkt man an Ungarn, an Polen oder an die wochenlange Diskussion um die Taurus Lieferung. Langfristig spielt dies Putin in die Hände, der Vorteile bei einem mehrjährigen Stellungskrieg sieht. Ich mag mir nicht vorstellen, was eine Annexion der Ukraine für Europa bedeuten würde.
Welche Möglichkeiten sehen Sie, in der EU das Mehrheitsprinzip einzuführen, und wenn ja wann?
Wann erhält die Ukraine die Taurus Marschflugkörper?
Vielen Dank für Ihre Antwort.
Freundliche Grüsse
Dieter K.
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD