Sehr geehrter Herr Scholz, als besorgte Bürgerin möchte ich Sie fragen, warum die Behörden in Italien die Corona Pandemie besser im Griff haben. Wir schliddern offenen Auges in die 4. Welle,
ob es die 1., 2., und die dritte Welle nicht gegeben hätte. Die Krankenhäuser sich voll mit nicht geimpften Kranken. In Österreich wurde 2 G angeordnet. Danach gab es lange Schlangen von Menschen die sich impfen lassen. Ist Deutschland führungslos. So kommt es mir vor. Von der geschäftsführenden Kanzlerin hört man nichts von dem zukünftigen Kanzler ebenfalls nicht.
Weitere Fragen an Olaf Scholz
(...) Auch geht damit umgekehrt keine Diskriminierung anderer Religionsgemeinschaften und Weltanschauungen der Hamburgerinnen und Hamburger einher, die keiner Konfession oder Religion angehören. Die Verträge beachten den Grundsatz der Trennung von Staat und Kirche und wahren die staatliche religiöse Neutralität. Hamburg und Bremen zahlen übrigens keine „Staatsleistungen“ im Sinne der Fragestellung an die Kirchen. (...)
(...) Die notwendigen Spielräume auch für neue Initiativen konnten wir durch die Kultur- und Tourismustaxe und beispielsweise den Elbkulturfonds gewinnen. Mit den zusätzlichen Mitteln erreichen wir eine spürbare Belebung der Kultur in Hamburg - nach außen wie nach innen. Das wollen wir fortsetzen. (...)
(...) In den vergangenen vier Jahren haben wir viele wichtige Maßnahmen zur Stärkung der Sicherheit in Hamburg unternommen. Anders als unter den Vorgängersenaten gab und gibt es auch zukünftig mit uns trotz der verfassungsrechtlich verankerten Schuldenbremse keine Stellenstreichungen in den Vollzugsbereichen von Polizei und Feuerwehr. (...)
(...) wir treten für einen starken Tierschutz ein. Generell ermöglicht das Tierschutzgesetz Wissenschaftlern Tierversuche. Diese müssen jedoch vorab genehmigt werden. (...)