Sehr geehrter Herr Bundeskanzler Olaf Scholz :kurze Frage, wann kommt in Thüringen endlich der Mietpreis Deckel oder die Mietpreis bremse?
Weil es Dienstleistungen Service, (hauswarte), gibt die keinerlei Leistungen erbringen und somit Leistungen abrechnen, die sie nicht erbringen, sondern andere Firmen aus fuhren. "Doppelte Abrechnungen erfolgen somit in den Betriebs und nebenkostenabrechnungen, laufend hohe Nachzahlungen und laufend steigende mietkosten, was bei vielen mieter/innen zum Beispiel Geringverdiener, Studenten, Familien mit Kinder und rentner/innen in Thüringen zur steigende Armut und wohnungslosigkeit führt und führen wird. Weil Dienstleistungen Service die sich angebliche hauswarte bezeichnen, "Firmen", eine gewinnabschopfung betreiben. Somit werden Sachen doppelt abgerechnet. Andere Firmen führen arbeiten aus und die Dienstleistungen Service, (hauswart/Firmen), rechnen diese Leistungen noch mal ab, obwohl der angebliche hauswart Firma keine Leistungen aus führt. Wenn Sie es wollen, sende ich Ihnen meine Betriebs und nebenkostenabrechnung in Kopie Form, schriftlich zu. Doppelte Abrechnungen.
Weitere Fragen an Olaf Scholz
(...) Auch geht damit umgekehrt keine Diskriminierung anderer Religionsgemeinschaften und Weltanschauungen der Hamburgerinnen und Hamburger einher, die keiner Konfession oder Religion angehören. Die Verträge beachten den Grundsatz der Trennung von Staat und Kirche und wahren die staatliche religiöse Neutralität. Hamburg und Bremen zahlen übrigens keine „Staatsleistungen“ im Sinne der Fragestellung an die Kirchen. (...)
(...) Die notwendigen Spielräume auch für neue Initiativen konnten wir durch die Kultur- und Tourismustaxe und beispielsweise den Elbkulturfonds gewinnen. Mit den zusätzlichen Mitteln erreichen wir eine spürbare Belebung der Kultur in Hamburg - nach außen wie nach innen. Das wollen wir fortsetzen. (...)
(...) In den vergangenen vier Jahren haben wir viele wichtige Maßnahmen zur Stärkung der Sicherheit in Hamburg unternommen. Anders als unter den Vorgängersenaten gab und gibt es auch zukünftig mit uns trotz der verfassungsrechtlich verankerten Schuldenbremse keine Stellenstreichungen in den Vollzugsbereichen von Polizei und Feuerwehr. (...)
(...) wir treten für einen starken Tierschutz ein. Generell ermöglicht das Tierschutzgesetz Wissenschaftlern Tierversuche. Diese müssen jedoch vorab genehmigt werden. (...)