Mindestlohn 12 Euro eine gute Sache aber ein Tritt ins Gesicht für all die jenigen welche sich zu 12 Euro hochgeangelt haben - oder nicht?
Sehr geehrter Herr Scholz,
ich finde den Beschluss zum Mindestlohn von 12 € für den Großteil der Menschen in Deutschland eine gute Sache. Für mich persönlich ist es ein Schlag ins Gesicht, während ich mich hoch gearbeitet habe um 12 € überhaupt nur zu erreichen, was eigentlich schon eine Lachnummer war für die Arbeit, die ich verrichtet hatte, bekommen jetzt schon ungelernte Kräfte an Schulen für die Ausgabe von Essen 12 €/pro Std, In meinem Fall habe ich mich wohl umsonst angestrengt, als Fachkraft gearbeitet, bis ich nicht mehr konnte gearbeitet, gelernt, wenn andere gefeiert haben und als ich Steuern zahlte in den Krisen der Vergangenheit (z.B.Deutsche Vereinigung, Banken Krise, Euroumstellung etc), die Finanzämter wissen es genau, haben diese Menschen keinen einzigen Cent gezahlt. Ich weiß, es muss einfach mal angefangen werden, aber irgendwie bin/war ich nie dabei beim Aufschwung, bei Erhöhung, Entlastung. Warum werden die Finanzbeiträge des Einzelnen nicht berücksichtigt?
Weitere Fragen an Olaf Scholz
(...) Auch geht damit umgekehrt keine Diskriminierung anderer Religionsgemeinschaften und Weltanschauungen der Hamburgerinnen und Hamburger einher, die keiner Konfession oder Religion angehören. Die Verträge beachten den Grundsatz der Trennung von Staat und Kirche und wahren die staatliche religiöse Neutralität. Hamburg und Bremen zahlen übrigens keine „Staatsleistungen“ im Sinne der Fragestellung an die Kirchen. (...)
(...) Die notwendigen Spielräume auch für neue Initiativen konnten wir durch die Kultur- und Tourismustaxe und beispielsweise den Elbkulturfonds gewinnen. Mit den zusätzlichen Mitteln erreichen wir eine spürbare Belebung der Kultur in Hamburg - nach außen wie nach innen. Das wollen wir fortsetzen. (...)
(...) In den vergangenen vier Jahren haben wir viele wichtige Maßnahmen zur Stärkung der Sicherheit in Hamburg unternommen. Anders als unter den Vorgängersenaten gab und gibt es auch zukünftig mit uns trotz der verfassungsrechtlich verankerten Schuldenbremse keine Stellenstreichungen in den Vollzugsbereichen von Polizei und Feuerwehr. (...)
(...) wir treten für einen starken Tierschutz ein. Generell ermöglicht das Tierschutzgesetz Wissenschaftlern Tierversuche. Diese müssen jedoch vorab genehmigt werden. (...)